Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.01.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Es
wird auf den Auszug der Ratssitzung vom 25.02.2009, der als Anlage beigefügt
ist hingewiesen.
25.02.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 6.1 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Hansestadt Lüneburg verweist diesen Antrag bei den Gegenstimmen der
FDP-Fraktion und Ratsfrau Güntner in den Ausschuss für Wirtschaft und
städtische Beteiligungen.
Ratsherr
RIECHEY
missbilligt, dass trotz seiner Wortmeldung noch bevor der Antrag auf
Überweisung gestellt wurde, er nicht gehört wurde. Außerdem sei nach der
Geschäftsordnung geregelt, dass bei einem Antrag auf Verweisung in einen
Fachausschuss jeweils ein Mitglied aus jeder Fraktion die Möglichkeit gegeben
werden kann, sich hierzu zu äußern. Diese werde ihm hiermit verwehrt.
26.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Ö 8 - zurückgestellt
Dieser TOP wurde von der Tagesordnung genommen
Dieser TOP
wurde von der Tagesordnung genommen.
17.06.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei einer Gegenstimme vom Beigeordneten Blanck:
