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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2009    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2009      
Ö 5     Bereits behandelte Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Die Zukunft der Jobcenter sichern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.09, eingegangen am 29.04.09)
Enthält Anlagen
VO/3273/09-1  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Hindenburgstraße (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3471/09  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Wohnmobilstellplatz Lüneburg erweitern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3488/09  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Einsatz eines/einer "Senkungsbeauftragten" in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3487/09  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu § 130 Absatz 4 StGB (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3496/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oedeme  
Enthält Anlagen
VO/3470/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Feuerwehr Lüneburg zur Einrichtung einer Kinderfeuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/3473/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Leuphana-Universität"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/3461/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan-Nr. 137 "Leuphana-Universität"; Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/3460/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 137 „Leuphana-Universität“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Bebauungsplan Nr. 137 „Leuphana-Universität“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird beschlossen.

 

Nach den Beratungen im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung am 16.11.2009 hat die Verwaltung verschiedene Prüfaufträge erhalten, die in Gesprächen mit der Leuphana-Universität abgestimmt werden.

Ein geänderter Beschlussvorschlag wird bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses/Rates ausgearbeitet und vorgelegt.

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Beigeordnete Schellmann) einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss mit folgendem Wortlaut:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 137 „Leuphana-Universität“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Bebauungsplan Nr. 137 „Leuphana-Universität“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird beschlossen.

 

Nach den Beratungen im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung am 16.11.2009 hat die Verwaltung verschiedene Prüfaufträge erhalten, die in Gesprächen mit der Leuphana-Universität abgestimmt werden.

Ein geänderter Beschlussvorschlag wird bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses/Rates ausgearbeitet und vorgelegt.

 

 

 

 

   
    26.11.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, der FDP-Fraktion und Teilen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und 2 Enthaltungen aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen des Verfahrens zur 63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Leuphana-Universität“ während der Auslegungsfrist  gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der der Vorlage VO/3461/09 anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Die 63. Änderung des Flächennutzungsplanes  der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich „Leuphana-Universität“ wird beschlossen nebst Begründung und Umweltbericht.

 

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 137 „Leuphana-Universität“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Bebauungsplan Nr. 137 „Leuphana-Universität“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird beschlossen.

 

Die textlichen Festsetzungen werden entsprechend der als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügten Formulierungen beschlossen (Stand: 24.11.2009).

 

(06, 6, 61, 63)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im B-Plangebiet 135 "Am Meisterweg" (ehemals STOV)  
Enthält Anlagen
VO/3447/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 300.000 € für Entgelte an die GfA  
Enthält Anlagen
VO/3423/09  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Gesellschafterdarlehen  
Enthält Anlagen
VO/3482/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Friedhofssatzung für die Hansestadt Lüneburg - Neufassung aufgrund EU-Dienstleistungsrichtlinie  
Enthält Anlagen
VO/3458/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
14. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/3479/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
1. Fortschreibung der Zweckvereinbarung Rechnungsprüfung zum 01.01.2010  
Enthält Anlagen
VO/3472/09  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
VO/3478/09  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)