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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.04.2008    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2008      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 29.11.07 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2718/08  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Weitere Grundschulen in Ganztagsschulen umwandeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 05.02.2008, eingegangen am 12.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2751/08  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Verbreiterung der Straße und Bau eines kombinierten Rad- und Fußweges von Gut Willerding nach Hagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2752/08  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Möglichkeiten zum Rückkauf des Stromnetzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2733/08  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Verstärkter Einsatz des grünen Pfeils (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2008 (eingegangen am 20.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2811/08  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Elektronische Einwohnerfragestunde einrichten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2813/08  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Elba-Spange stoppen - keine Umgehungsstraße durch das nördliche Ilmenautal (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2008, eingegangen am 07.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2815/08  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Ausbau des Schiffshebewerks in Scharnebeck und Ertüchtigung des Elbe-Seitenkanals naach europäischen Standards (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2817/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die beantragte Resolution.

   
    24.04.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion bei 9 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE ab.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE bei 6 Gegenstimmen und 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die beantragte Resolution.

 

(01)

Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2818/08  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Resolution "Hamburger Modell zu Studiengebühren zum nächsten Wintersemester übernehmen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2819/08  
Ö 9     Neue Anfragen (liegen bisher nicht vor)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2779/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben  
VO/2805/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Blaue Tonne für Altpapier  
Enthält Anlagen
VO/2753/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ordungsrechtliche Aspekte bei der Einsammlung von Sperrmüll, Altpapier und gelben Säcken; hier: Änderung der Abfallbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2729/08  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg; Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss und Beschluss über die Art und Weise der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.§ 1 Abs. 8 BauGB und § 97 Abs. 1,S. 1 NBauO  
Enthält Anlagen
VO/2608/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg gem. § 16 BauGB; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2609/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
55.- Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Schlieffen-Park"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2799/08  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 129 "Schlieffen-Park" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2798/08  
Ö 18     Ausschussveränderungen      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/2810/08  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/2834/08  
Ö 18.3  
Enthält Anlagen
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern in den gemeinsamen Integrationsbeirat von Stadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2833/08  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)