Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 24.04.2008
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2008
Ö 5		Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 29.11.07 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)	VO/2718/08
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Weitere Grundschulen in Ganztagsschulen umwandeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 05.02.2008, eingegangen am 12.02.2008)	VO/2751/08
Ö 6.2		Verbreiterung der Straße und Bau eines kombinierten Rad- und Fußweges von Gut Willerding nach Hagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)	VO/2752/08
Ö 7		Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Möglichkeiten zum Rückkauf des Stromnetzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2008)	VO/2733/08
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Verstärkter Einsatz des grünen Pfeils (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2008 (eingegangen am 20.02.2008)	VO/2811/08
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss überwiesen.

	24.04.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg überweist den Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE bei 3 Gegenstimmen aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss. (32)
Ö 8.2		Elektronische Einwohnerfragestunde einrichten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2008)	VO/2813/08
Ö 8.3		Elba-Spange stoppen - keine Umgehungsstraße durch das nördliche Ilmenautal (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2008, eingegangen am 07.04.2008)	VO/2815/08
Ö 8.4		Ausbau des Schiffshebewerks in Scharnebeck und Ertüchtigung des Elbe-Seitenkanals naach europäischen Standards (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)	VO/2817/08
Ö 8.5		Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)	VO/2818/08
Ö 8.6		Resolution "Hamburger Modell zu Studiengebühren zum nächsten Wintersemester übernehmen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2008)	VO/2819/08
Ö 9		Neue Anfragen (liegen bisher nicht vor)
Ö 10		7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg	VO/2779/08
Ö 11		Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben	VO/2805/08
Ö 12		Blaue Tonne für Altpapier	VO/2753/08
Ö 13		Ordungsrechtliche Aspekte bei der Einsammlung von Sperrmüll, Altpapier und gelben Säcken; hier: Änderung der Abfallbeseitigungssatzung	VO/2729/08
Ö 14		Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg; Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss und Beschluss über die Art und Weise der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.§ 1 Abs. 8 BauGB und § 97 Abs. 1,S. 1 NBauO	VO/2608/07
Ö 15		Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg gem. § 16 BauGB; Satzungsbeschluss	VO/2609/07
Ö 16		55.- Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Schlieffen-Park"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss	VO/2799/08
Ö 17		Bebauungsplan Nr. 129 "Schlieffen-Park" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/2798/08
Ö 18		Ausschussveränderungen
Ö 18.1		Ausschussveränderungen	VO/2810/08
Ö 18.2		Ausschussveränderung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung	VO/2834/08
Ö 18.3		Berufung von Vertreterinnen und Vertretern in den gemeinsamen Integrationsbeirat von Stadt und Landkreis Lüneburg	VO/2833/08
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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