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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 24.04.2008
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2008

Ö 5

Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 29.11.07 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 5.1

Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)

VO/2718/08

Ö 6

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Weitere Grundschulen in Ganztagsschulen umwandeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 05.02.2008, eingegangen am 12.02.2008)

VO/2751/08

Ö 6.2

Verbreiterung der Straße und Bau eines kombinierten Rad- und Fußweges von Gut Willerding nach Hagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)

VO/2752/08

Ö 7

Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Möglichkeiten zum Rückkauf des Stromnetzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2008)

VO/2733/08

Ö 8

Neue Anträge

Ö 8.1

Verstärkter Einsatz des grünen Pfeils (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2008 (eingegangen am 20.02.2008)

VO/2811/08

Ö 8.2

Elektronische Einwohnerfragestunde einrichten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2008)

VO/2813/08

Ö 8.3

Elba-Spange stoppen - keine Umgehungsstraße durch das nördliche Ilmenautal (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2008, eingegangen am 07.04.2008)

VO/2815/08

Ö 8.4

Ausbau des Schiffshebewerks in Scharnebeck und Ertüchtigung des Elbe-Seitenkanals naach europäischen Standards (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)

VO/2817/08

Ö 8.5

Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)

VO/2818/08

Ö 8.6

Resolution "Hamburger Modell zu Studiengebühren zum nächsten Wintersemester übernehmen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2008)

VO/2819/08

Ö 9

Neue Anfragen (liegen bisher nicht vor)

Ö 10

7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg

VO/2779/08

Ö 11

Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben

VO/2805/08

Ö 12

Blaue Tonne für Altpapier

VO/2753/08

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag aufgrund der Sitzung des Umweltausschusses am 04.03.2008:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz stimmt der Einführung der Blauen Tonne für Altpapier zum 01.03.2008 bei gleichzeitiger Beibehaltung der Bündelsammlung zu.

04.03.2008 - Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz stimmt der Einführung der Blauen Tonne für Altpapier zum 01.03.2008 bei gleichzeitiger Beibehaltung der Bündelsammlung zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	6. Änderungssatzung (37 KB)	(14 KB)

24.04.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Einführung der Blauen Tonne für Altpapier zum 01.03.2008 bei gleichzeitiger Beibehaltung der Bündelsammlung.

(31)

Ö 13

Ordungsrechtliche Aspekte bei der Einsammlung von Sperrmüll, Altpapier und gelben Säcken; hier: Änderung der Abfallbeseitigungssatzung

VO/2729/08

Ö 14

Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg; Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss und Beschluss über die Art und Weise der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.§ 1 Abs. 8 BauGB und § 97 Abs. 1,S. 1 NBauO

VO/2608/07

Ö 15

Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg gem. § 16 BauGB; Satzungsbeschluss

VO/2609/07

Ö 16

55.- Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Schlieffen-Park"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss