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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.04.2008    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2008      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 29.11.07 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2718/08  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Weitere Grundschulen in Ganztagsschulen umwandeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 05.02.2008, eingegangen am 12.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2751/08  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Verbreiterung der Straße und Bau eines kombinierten Rad- und Fußweges von Gut Willerding nach Hagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2008, eingegangen am 13.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2752/08  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.02.08 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Möglichkeiten zum Rückkauf des Stromnetzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2733/08  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Verstärkter Einsatz des grünen Pfeils (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2008 (eingegangen am 20.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2811/08  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Elektronische Einwohnerfragestunde einrichten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2813/08  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Elba-Spange stoppen - keine Umgehungsstraße durch das nördliche Ilmenautal (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2008, eingegangen am 07.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2815/08  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Ausbau des Schiffshebewerks in Scharnebeck und Ertüchtigung des Elbe-Seitenkanals naach europäischen Standards (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2817/08  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2818/08  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Resolution "Hamburger Modell zu Studiengebühren zum nächsten Wintersemester übernehmen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2819/08  
Ö 9     Neue Anfragen (liegen bisher nicht vor)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
7. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs und 5. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2779/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben  
VO/2805/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Blaue Tonne für Altpapier  
Enthält Anlagen
VO/2753/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ordungsrechtliche Aspekte bei der Einsammlung von Sperrmüll, Altpapier und gelben Säcken; hier: Änderung der Abfallbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2729/08  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg; Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss und Beschluss über die Art und Weise der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.§ 1 Abs. 8 BauGB und § 97 Abs. 1,S. 1 NBauO  
Enthält Anlagen
VO/2608/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg gem. § 16 BauGB; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2609/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die anliegende Satzung der Hansestadt Lüneburg über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Stadt Lüneburg über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg, 1. Änderung gemäß § 16 Abs. 1 BauGB. Die zeichnerische Darstellung des Geltungsbereiches der Veränderungssperre ist Bestandteil der Satzung.

   
    21.04.2008 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

   
    24.04.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE die Satzung der Hansestadt Lüneburg über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Stadt Lüneburg über die Gestaltung der Altstadt Lüneburg, 1. Änderung gemäß § 16 Abs. 1 BauGB. Die zeichnerische Darstellung des Geltungsbereiches der Veränderungssperre ist Bestandteil der Satzung.

 

(6, 06, 61, 63)

Ö 16  
Enthält Anlagen
55.- Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Schlieffen-Park"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2799/08  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 129 "Schlieffen-Park" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2798/08  
Ö 18     Ausschussveränderungen      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/2810/08  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/2834/08  
Ö 18.3  
Enthält Anlagen
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern in den gemeinsamen Integrationsbeirat von Stadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2833/08  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)