Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 26.11.2002
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung von Niederschriften
Ö 5		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes (hier: Ratsfrau Verlinden)	VO/0330/02
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt. Es liegen jedoch 2 Änderungsanträge zu den TOP 6.1 und 6.3 bei.)
Ö 6.1		Veränderung der Einflugschneise des Sportflughafens Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.02, Eingang 25.09.02 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 31.10.02: Sicherung des Sonderlandeplatzes Lüneburg)	VO/0272/02
Ö 6.2		Flächennutzungsplan 2020 - Lüneburgs Zukunft gestalten (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)	VO/0314/02
Ö 6.3		Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02) sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 31.10.02: Weiterführung der Haushaltskonsolidierung	VO/0317/02
Ö 6.4		(nichtöffentlich)
Ö 7		(nichtöffentlich)
Ö 7.1		Verbesserung der Seniorenarbeit in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 21.10.02, Eingang: 28.10.02)	VO/0333/02
Ö 7.2		Beschaffung eines Spülfahrzeuges für die Bio-Tonnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.02, eingegangen am 04.11.02)	VO/0341/02
Ö 7.3		Umwandlung der Schlieffenkaserne als Agenda 21-Projekt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 08.11.02)	VO/0355/02
Ö 7.4		Stärken-Schwächen-Analyse des gegenwärtigen ÖPNV in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.11.02)	VO/0356/02
Ö 8		Neubesetzung von Fachausschüssen durch die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN	VO/0359/02
Ö 9		Wahl eines Vertreters der Stadt Lüneburg für den Beirat der Purena GmbH	VO/0358/02
Ö 10		Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Kaltenmoor	VO/0304/02
Ö 11		1. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiet Nr. 3 "Kaltenmoor"	VO/0236/02
Ö 12		Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg 2001	VO/0346/02
Ö 13		Neufassung der Satzung der Feuerwehr Lüneburg (Feuerwehrsatzung) vom 10.12.1990	VO/0284/02
Ö 14		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben	VO/0286/02
Ö 15		Fortführung der Vollen Halbtagsschule	VO/0291/02
Ö 16		Erlass der Satzung der Stadt Lüneburg über eine Verlängerung der Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg"	VO/0320/02
Ö 17		Musikschule Lüneburg - Satzungsänderung Erhöhung der Grundgebühr und der Unterrichtsgebühr	VO/0273/02
Ö 18		Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
	26.11.2002 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen folgenden Beschluss: Gemäß § 85 NGO wird der Leistung über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 474.700 € und im Vermögenshaushalt in Höhe von 191.600 € bei den vorstehend genannten Haushaltsstellen bis zur Höhe der im Einzelnen ausgewiesenen Mehrausgaben zugestimmt. (22)
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)

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