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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 26.11.2002    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes (hier: Ratsfrau Verlinden)  
Enthält Anlagen
VO/0330/02  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt. Es liegen jedoch 2 Änderungsanträge zu den TOP 6.1 und 6.3 bei.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Veränderung der Einflugschneise des Sportflughafens Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.02, Eingang 25.09.02 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 31.10.02: Sicherung des Sonderlandeplatzes Lüneburg)  
Enthält Anlagen
VO/0272/02  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 2020 - Lüneburgs Zukunft gestalten (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)  
Enthält Anlagen
VO/0314/02  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02) sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 31.10.02: Weiterführung der Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen
VO/0317/02  
Ö 6.4     (nichtöffentlich)      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Seniorenarbeit in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 21.10.02, Eingang: 28.10.02)  
Enthält Anlagen
VO/0333/02  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Beschaffung eines Spülfahrzeuges für die Bio-Tonnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.02, eingegangen am 04.11.02)  
Enthält Anlagen
VO/0341/02  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Umwandlung der Schlieffenkaserne als Agenda 21-Projekt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 08.11.02)  
Enthält Anlagen
VO/0355/02  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Stärken-Schwächen-Analyse des gegenwärtigen ÖPNV in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.11.02)  
Enthält Anlagen
VO/0356/02  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Fachausschüssen durch die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN  
Enthält Anlagen
VO/0359/02  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wahl eines Vertreters der Stadt Lüneburg für den Beirat der Purena GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0358/02  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Kaltenmoor  
Enthält Anlagen
VO/0304/02  
Ö 11  
Enthält Anlagen
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiet Nr. 3 "Kaltenmoor"  
Enthält Anlagen
VO/0236/02  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg 2001  
Enthält Anlagen
VO/0346/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

 

1.        Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städt. Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2001 zur Kenntnis.

 

2.        Der Jahresabschluss des Städt. Klinikums Lüneburg zum 31.12.2001 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 113.865,11 € festgestellt. Das Klinikum hat wiederum einen Betrag in Höhe von 102.258,38 € zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt. Der Jahresfehlbetrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

a)   Pflegesatzrelevanter Bereich

Unterdeckung     -

2.375.319,11 €

 

 

 

 

 

b)   Nicht pflegesatzrelevanter Bereich

Überdeckung      +

2.162.586,00 €

 

 

 

 

 

c)   Sonstige nach dem Krankenhausfinanzie­rungsrecht nicht im Kosten- und Leistungs­nachweis zu berücksichtigende Aufwendun­gen und Erträge

 

 

 

                           +

 

 

 

     98.868,00 €

 

 

                           -

113.865,11 €

 

3.    Der Jahresfehlbetrag wird wie folgt ausgeglichen:

 

 

Jahresüberschuss         2000

                           +

211.312,36 €

 

Jahresfehlbetrag            2001

                           -

113.865,11 €

 

Gewinnvortrag                2002

                           +

97.447,25 €

 

 

   
    26.11.2002 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.    Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städt. Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2001 zur Kenntnis.

 

2.    Der Jahresabschluss des Städt. Klinikums Lüneburg zum 31.12.2001 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 113.865,11 € festgestellt. Das Klinikum hat wiederum einen Betrag in Höhe von 102.258,38 € zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt. Der Jahresfehlbetrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

a) Pflegesatzrelevanter Bereich

Unterdeckung   -

2.375.319,11 €

 

 

 

 

 

b) Nicht pflegesatzrelevanter Bereich

Überdeckung +

2.162.586,00 €

 

 

 

 

 

c) Sonstige nach dem Krankenhausfinanzie­rungsrecht nicht im Kosten- und Leistungs­nachweis zu berücksichtigende Aufwendun­gen und Erträge

     +

     98.868,00 €

 

 

  -

113.865,11 €

 

3.    Der Jahresfehlbetrag wird wie folgt ausgeglichen:

 

 

Jahresüberschuss 2000

  +

211.312,36 €

 

Jahresfehlbetrag  2001

  -

113.865,11 €

 

Gewinnvortrag 2002

  +

97.447,25 €

 

 

(22)

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung der Feuerwehr Lüneburg (Feuerwehrsatzung) vom 10.12.1990
Enthält Anlagen
VO/0284/02  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben  
Enthält Anlagen
VO/0286/02  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Fortführung der Vollen Halbtagsschule  
Enthält Anlagen
VO/0291/02  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Erlass der Satzung der Stadt Lüneburg über eine Verlängerung der Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg"  
Enthält Anlagen
VO/0320/02  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Musikschule Lüneburg - Satzungsänderung Erhöhung der Grundgebühr und der Unterrichtsgebühr  
Enthält Anlagen
VO/0273/02  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)