Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 14.12.2006
Zeit:	17:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Tagesordnung
Ö 3.1		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.2		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Jens Polster	VO/2170/06
Ö 4		Ehrungen
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 02.11.2006
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Geplanter Bau einer Bioethanolanlage im Industriegebiet Lüneburg-Süd/Embsen (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.12.2006)	VO/2164/06
Ö 6.2		FOC darf unsere Innenstadt nicht ausbluten lassen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2006)	VO/2095/06
Ö 6.3		Änderung der Hauptsatzung; ratsöffentlicher Verwaltungsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.10.2006)	VO/2147/06
Ö 6.4		Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2006)	VO/2148/06
Ö 6.5		Stadtentwicklung optimieren - ein Stadtentwicklungskonzept für Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2006)	VO/2150/06
Ö 6.6		Reduzierung des Busverkehrs in der Wallstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2006)	VO/2151/06
Ö 6.7		Lüneburg überregional als Festivalstandort für Nachwuchsbands im Rock- und Popmusikbereich etablieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2146/06
Ö 6.8		Direkte Beteiligung der Kulturschaffenden am Kultur- und Partnerschaftsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2152/06
Ö 6.9		Jedermann-Konto (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2006)	VO/2149/06
Ö 7		Anfragen
Ö 7.1		Asylbewerber und Ausländer mit Duldung in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2006)	VO/2144/06
Ö 7.2		Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Güterbahnhofsgelände (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2145/06
Ö 7.3		Armut in einer reichen Stadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)	VO/2155/06
Ö 7.4		Rechtsextreme Schriften beim Tag der Reservisten in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)	VO/2159/06
Ö 7.5		Wahl des Ausländerbeirates (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2006)	VO/2160/06
Ö 8		Abschluss einer Zuschussvereinbarung für die Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen für die Jahre 2007 bis 2011	VO/2131/06
Ö 9		Berufung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Förderung der plattdeutschen Sprache in der Stadt Lüneburg	VO/2114/06
Ö 10		Änderung der Musikschulsatzung zum 01.01.2007 - Anpassung der Grundgebühr und der Ermäßigungssätze zu Gunsten des Musikateliers -	VO/2104/06
Ö 11		Erhaltungssatzung "Rotes Feld"; Aufstellungsbeschluss	VO/2154/06
Ö 12		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 - 2008 - Änderung der Abfallgebührensatzung	VO/2120/06
Ö 13		Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 bis 2008 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/2123/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m³ Abwasser auf 1,10 €/m³ Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen.

	28.11.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m³ Abwasser auf 1,10 €/m³ Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen.

	14.12.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m³ Abwasser auf 1,10 €/m³ Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen. (15, 31)
Ö 14		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.1985 in der Fassung der sechsten Änderungssatzung vom 22.03.2002	VO/2137/06
Ö 15		Verlängerung der Wahlzeit des Ausländerbeirates	VO/2161/06
Ö 16		Aufhebung der Schlachthofverträge und Aufhebung von Satzungen	VO/2157/06
Ö 17		Sparkassenzweckverband
Ö 17.1		Weisung an die Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg
Ö 17.2		Berufung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg
Ö 18		Ausschussveränderungen
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)

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