Bürgerinformationssystem

Auszug - Wichtige mündliche Anfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 19
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.12.2006    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Ratsherr MEIHSIES fragt, ob es richtig sei, dass die Samtgemeinde Ilmenau im Zuge einer Schadstoffeinleitung aus dem Gewerbege

 

Ratsherr MEIHSIES fragt, ob es richtig sei, dass die Samtgemeinde Ilmenau im Zuge einer Schadstoffeinleitung aus dem Gewerbegebiet Embsen ein Bußgeld von 60.000 Euro an die Stadt Lüneburg habe zahlen müssen, weil das Abwasser so belastet gewesen sei, dass es nicht mehr ordnungsgemäß hätte entsorgt werden dürfen.

 

Fachbereichsleiterin SCHRÖDER-EHLERS antwortet, dass eine Belastung des Klärschlammes eingetreten sei, trotz derer eine landwirtschaftliche Verwertung noch möglich gewesen sei. Man habe nach umfangreichen Untersuchungen am Kanalnetz festgestellt, dass die Einleitung aus dem Bereich der Samtgemeinde Ilmenau gekommen sei. Man habe nach intensiven Gesprächen mit der Purena und der Samtgemeinde Ilmenau aufgrund eines Vertrages mit der Samtgemeinde die durch die Untersuchung und die veränderte Verwertung des Klärschlammes entstandenen Kosten dort eingefordert. Es handle sich um eine Aufwandsentschädigung und nicht um ein Bußgeld.