Bürgerinformationssystem

Auszug - Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 - 2008 - Änderung der Abfallgebührensatzung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.12.2006    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/2120/06 Abfallbeseitigung
- Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 - 2008
- Änderung der Abfallgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:1. Sporleder, Jens
2. Rietschel, Ulrike
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling Bearbeiter/-in: Krause, Gabriele
 
Beschluss

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion gegen 8 Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE:

 

Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 18,5 % wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 4. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.12.2001 wird entsprechend angepasst und in der angepassten Fassung beschlossen.

 

(15, 31)