Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.04.05
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Schulausschuss
und der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung stimmen dem mittelfristigen
Schulinvestitionsprogramm 2005 – 2009 gem. Anlage zu und empfehlen dem
Verwaltungsausschuss ihre Umsetzung.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die haushaltsrechtliche Umsetzung 2006 – 2009
(Haushaltssatzungen 2006 ff., mittelfristige Finanzplanung,
Investitionsprogramme 2006 – 2009) vorzubereiten und dem Rat mit dem
Haushaltsentwurf 2006 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die
Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Schulleitungen das Investitionsprogramm
umzusetzen.
19.04.2005 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Ö 3 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und der Schulausschuss folgen dem
Beschlussvorschlag einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen.
19.04.2005 - Schulausschuss
Ö 3 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und der Schulausschuss folgen dem
Beschlussvorschlag einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen.
26.05.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg stimmt dem mittelfristigen Schulinvestitionsprogramm
2005 – 2009 gem. der Anlage zur Beschlussvorlage zu und empfiehlt der
Verwaltung seine Umsetzung.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die haushaltsrechtliche Umsetzung 2006 – 2009
(Haushaltssatzungen 2006 ff., mittelfristige Finanzplanung,
Investitionsprogramme 2006 – 2009) vorzubereiten und dem Rat mit dem
Haushaltsentwurf 2006 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die
Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Schulleitungen das
Investitionsprogramm umzusetzen.