Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.04.05
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Zu 2. Die Besetzungen der Gesellschaftsorgane und des Bilanz- und
Finanzausschusses werden zur Kenntnis genommen.
Zu 3.Die Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH wird von der Stadt Lüneburg
mit einem Eigenkapital in Höhe von 29,183 Mio € ausgestattet. Die
Vermögens- und Geldwerte des Städtischen Klinikums Lüneburg und des AVS werden
der Gesellschaft gemäß Ausgliederungsplan übertragen.
Zu 4. Der Übernahme einer Bürgschaft gegenüber dem Land Niedersachsen in
Höhe des Restwertes von 53.532.261,59 € für erhaltene Fördermittel nach
dem Nds. KHG zur Durchführung von Investitionen im Städtischen Klinikum wird
zugestimmt.
23.05.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen
folgt dem Beschlussvorschlag einstimmig.
26.05.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Zu 2. Die Besetzungen der Gesellschaftsorgane und des Bilanz- und
Finanzausschusses werden zur Kenntnis genommen.
Zu 3.Die Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH wird von der Stadt Lüneburg
mit einem Eigenkapital in Höhe von 29,183 Mio. € ausgestattet. Die Vermögens-
und Geldwerte des Städtischen Klinikums Lüneburg und des AVS werden der
Gesellschaft gemäß Ausgliederungsplan übertragen.
Zu 4. Der Übernahme einer Bürgschaft gegenüber dem Land Niedersachsen in Höhe
des Restwertes von 53.532.261,59 € für erhaltene Fördermittel nach dem Nds. KHG
zur Durchführung von Investitionen im Städtischen Klinikum wird zugestimmt.
