Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.06.2022    
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.05.2022  
Rat/0143/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der Dezernatsleitung für Bildung, Jugend, Soziales und Kultur (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/10125/22-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Resolution gegen die Erweiterung des Designer Outlets Soltau
VO/10139/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge (Stellungnahmen der Verwaltung werden - soweit sie nicht beigefügt sind - in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange in Beschlussvorlagen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2022, eingegangen am 14.05.2022)
Enthält Anlagen
VO/10108/22  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Junge Kultur fördern - lunatic Festival unterstützen" (Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.2022, eingegangen am 18.05.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10109/22  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Reaktivierung der Bahnstrecken nach Amelinghausen und Bleckede" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 19.05.2022)
Enthält Anlagen
VO/10119/22  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Weniger motorisierten Verkehr auf dem Platz Am Sande" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.05.2022, eingegangen am 25.05.2022)
Enthält Anlagen
VO/10120/22  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Mobilitätswende in Lüneburg zu Lasten bewegungseingeschränkter Personen, Familien mit Kindern und älteren Menschen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2022, eingegangen am 31.05.2022)
Enthält Anlagen
VO/10122/22  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburger Tafel stärken" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 31.05.2022, eingegangen am 31.05.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10143/22  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Erhalt der Johannes-Rabeler-Schule" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 31.05.2022, eingegangen am 03.06.2022)
Enthält Anlagen
VO/10144/22  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Essbare Stadt" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2022, eingegangen am 07.06.2022)
Enthält Anlagen
VO/10129/22  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Stadtteil Wilschenbruch an das ÖPNV-Netz anbinden" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 08.06.2022)
Enthält Anlagen
VO/10131/22  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkraum in der Hansestadt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 09.06.2022, 11:29 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10140/22  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Konzept zur Unterstützung bei steigenden Preisen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2022, eingegangen am 09.06.2022, 11:51 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10141/22  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Innerstädtische Haltepunkte im Rahmen einer SPNV-Reaktivierung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 09.06.2022, 11:57 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10142/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Parkplätze in der Innenstadt" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.05.2022, eingegangen am 05.05.2022 um 18:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10090/22  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Metronom Ausfälle" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.05.2022, eingegangen am 05.05.2022 um 19:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10091/22  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung von Gewerbeflächen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.05.2022, eingegangen am 14.05.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10110/22  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taxigutachten" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2022, eingegangen am 25.05.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10121/22  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Kapazitäten der öffentlichen Verkehrsmittel angesichts des 9 € Tickets" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.06.2022, eingegangen am 13.06.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10148/22  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neueste Entwicklung zur Wohnsituation in Kaltenmoor" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 15.06.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10150/22  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Digitale Landkarte sozialer Angebote und Aktivitäten - die Website der Hansestadt als Kompass für neue und alte Lüneburger*innen" (Anfrage der Ratsfrauen Kalina Magdzinska und Pia Redenius vom 14.06.2022, eingegangen am 15.06.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10152/22  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sanierung des Wohnungsbestandes der Vonovia SE im Stadtteil Kaltenmoor" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 16.06.2022, um 11:47 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10153/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG alternativ: Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg für das Angebot von Videokonferenztechnik in kommunalen Gremiensitzungen  
Enthält Anlagen
VO/10137/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Übergangsregelungen in den Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
Enthält Anlagen
VO/10133/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung des Budgets und der Förderquoten der Einzelprojekte zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"  
Enthält Anlagen
VO/10046/22-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels und des Handwerks zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten - Verlängerung  
Enthält Anlagen
VO/9515/21-2  
Ö 15  
Enthält Anlagen
"Möllering-Villa" - Schaffung eines Gedenk- und Lernortes  
Enthält Anlagen
VO/10127/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wechsel und Berufung der 1. stellvertretenden Gemeindewahlleitung für die laufende Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VO/10087/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Re-Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als "Fairtrade-Town"  
Enthält Anlagen
VO/10040/22-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gem. §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10097/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Spielhallenkonzept für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10095/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10101/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     Annahme von Zuwendungen/ hier: Vermächtnis zu Gunsten der Ratsbücherei      
N 24     Belastung von 44 stiftungseigenen Wohnungs- und 58 stiftungseigenen Teil-Erbbaurechten in Bardowick      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung