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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 03.02.2022    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.12.2021  
Rat/0115/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 21.12.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand der Digitalisierung der Verwaltung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021, eingegangen am 09.12.2021, 15:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09835/21  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Skateranlage und Calisthenics Park auf den Sülzwiesen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.12.2021, eingegangen am 14.12.2021 um 10:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09841/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/09897/22  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bezahlbarer Wohnraum" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09901/22  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Zuschuss für das Theater Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09903/22  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Qualifizierter Mietspiegel" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09904/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Kitabauprogramm" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 10.01.2022)  
Enthält Anlagen
VO/09882/22  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Schulbauprogramm" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 10.01.2022)  
Enthält Anlagen
VO/09883/22  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hochspannungsleitungen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09905/22  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft Marienplatz" (Anfrage des Ratsherrn Balmaceda vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:08 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09906/22  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraum in der Stadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2022, eingegangen am 24.01.2022 um 20:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09912/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/09826/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2022 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2021 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung rückwirkend zum 01.01.2022 beschlossen.

 

   
    31.01.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2022 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2021 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung ckwirkend zum 01.01.2022 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 11  
Enthält Anlagen
Neu gewählte Mitglieder des Integrationsbeirates  
VO/09847/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse  
Enthält Anlagen
O/09825/21-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Benennung einer externen Fachkraft für den Aufsichtsrat der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/09911/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 18     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung