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Vorlage - VO/09897/22  

 
 
Betreff: Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Frau Kamionka
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kamionka, Andrea
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
31.01.2022 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
03.02.2022 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

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Sachverhalt:

 

s. Antrag „Elternbeitragsfreiheit in der Kindesförderung“ der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022

 

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Folgenabschätzung: ggf. Beurteilung im Rahmen der Stellungnahme der Verwaltung

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

 Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

 Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

 Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

 Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

 Die Vorgaben wurden eingehalten.

 Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

 Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

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Finanzielle Auswirkungen: s. Stellungnahme der Verwaltung

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

 

Antrag „Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung“

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag_Elternbeitragsfreiheit (305 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsantrag_Kitagebühren (75 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahme der Verwaltung (81 KB)      
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Beschlussvorschlag:

 

Stammbaum:
VO/09897/22   Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)   01 - Büro der Oberbürgermeisterin   Antrag
O/09897/22-1   Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)   05 - Entwicklung und strategische Steuerung Bildung und Soziales   Antrag