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Vorlage - O/09897/22-1  

 
 
Betreff: Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Daniela KrügerBezüglich:
VO/09897/22
Federführend:05 - Entwicklung und strategische Steuerung Bildung und Soziales Beteiligt:Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Bearbeiter/-in: Krüger, Daniela   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
10.03.2022 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

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Sachverhalt:

 

Der Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022 und der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022 wurden in der Ratssitzung am 03.02.2022 zur weiteren Behandlung in den Jugendhilfeausschuss verwiesen.

 

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Folgenabschätzung: ggf. im Rahmen der Beurteilung der Anträge

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

 Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

 Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

 Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

 Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

 Die Vorgaben wurden eingehalten.

 Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

 Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:


- Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022

-  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2022

-  Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2022

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2022_01_13_Antrag Die Partei_Die Linke_Elternbeitragsfreiheit Kita (105 KB)      
Anlage 2 2 2022_01_28_Aenderungsantrag_Buendnis 90_Die Gruenen_Elternbeitragsfreiheit Kita (85 KB)      
Anlage 3 3 2022_02_02_Stellungnahme zum Antrag Elternbeitragsfreiheit (82 KB)      
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Beschlussvorschlag:

 

 

Stammbaum:
VO/09897/22   Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)   01 - Büro der Oberbürgermeisterin   Antrag
O/09897/22-1   Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)   05 - Entwicklung und strategische Steuerung Bildung und Soziales   Antrag