Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.07.2021    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.05.2021  
Rat/0121/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2021  
Rat/0130/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Fraktionskostenzuschüsse      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9445/21  
Ö 8.2  
Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9447/21  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9452/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9448/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende sozial verträglich gestalten - Modellvorhaben zur Umstellung des Blockheizkraftwerkes Kaltenmoor vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2021, eingegangen am 14.06.2021 um 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9591/21  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende in Stadt und Landkreis Lüneburg vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, eingegangen am 14.06.2021, 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9590/21  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Städtische Wasserversorgung in kommunaler Hand" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9597/21  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Landschaftsplan  
Enthält Anlagen
VO/9269/20-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Stadtklimaanalyse für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9530/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen zur Klimaanalyse zur Kenntnis.
  2. Die Ergebnisse der Stadtklimaanalyse sind in den laufenden und künftigen Bauleitplanverfahren als zu berücksichtigender Belang aufzunehmen.
  3. Die Planungshinweise werden im Rahmen von städtischen Bauvorhaben Berücksichtigung finden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.05.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.06.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - zurückgestellt
   

 

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen.

 

   
    01.07.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat fasst einstimmig, bei einer Enthaltung von Ratsherrn Fahrenwaldt folgenden Beschluss:

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen zur Klimaanalyse zur Kenntnis.
  2. Die Ergebnisse der Stadtklimaanalyse sind in den laufenden und künftigen Bauleitplanverfahren als zu berücksichtigender Belang aufzunehmen.
  3. Die Planungshinweise werden im Rahmen von städtischen Bauvorhaben Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 14  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 27.05.2021  
Enthält Anlagen
VO/9564/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 29.05.2021  
Enthält Anlagen
VO/9565/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/9574/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/9572/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Klimaschutzmanagement zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9563/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen; Erlass einer Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung  
Enthält Anlagen
VO/9558/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien"
Enthält Anlagen
VO/9559/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"  
Enthält Anlagen
VO/9560/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie zur Regenwassernutzung  
Enthält Anlagen
VO/9561/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
VO/9555/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Erneute Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025     VO/9536/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Baugebietes Wienebütteler Weg      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9538/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9535/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Errichtung von Sporthallen im Rahmen eine Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")  
Enthält Anlagen
VO/9577/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9611/21  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 31  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 32     Vergabeangelegenheit Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 33     Antrag auf Fördermittel im Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und der damit verbundene Erwerb einer Immobilie      
N 34     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 35     Grundstückangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Egestorffstraße      
N 36     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 37     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung Rat 01.07.2021 (599 KB)