Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 28.09.2017
Zeit:	16:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Protokolle vom 20.12.2016, 06.02.2017 und 03.05.2017	VerkehrA/0066/17
Ö 5		Antrag "Prüfung weiterer nächtlicher Ampelabschaltungen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017, eingegangen am 08.06.2017)	VO/7295/17
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Da die mit dem Antrag verfolgte Prüfung bereits als ständige Aufgabe durch die Verwaltung wahrgenommen wird, ist der Antrag abzulehnen.

	28.09.2017 - Verkehrsausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Ratsherr Neumann) abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:1 Nein-Stimmen:9 Enthaltungen:0
Ö 6		Anfrage "Verkehrsentwicklung in der Bleckeder Landstraße" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 08.09.2017, eingegangen am 08.09.2017)	VO/7404/17
Ö 7		Änderung der Straßenverkehrsordnung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an sensiblen Einrichtungen wie z. B. Kindertagesstätten, Schulen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern	VO/7403/17
Ö 8		Sachstandsbericht Bewirtschaftung Parkplatz Sülzwiesen	VO/7405/17
Ö 9		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 10		Anfragen im öffentlichen Teil
N 11		(nichtöffentlich)
N 12		(nichtöffentlich)