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Vorlage - VO/7295/17  

 
 
Betreff: Antrag "Prüfung weiterer nächtlicher Ampelabschaltungen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017, eingegangen am 08.06.2017)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Frau Schütte
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Schütte, Katrin  03 V ÖPNV und Verkehr
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Entscheidung
28.09.2017 
Sitzung des Verkehrsausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

s. Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017, eingegangen am 08.06.2017.


Beschlussvorschlag:

 

Da die mit dem Antrag verfolgte Prüfung bereits als ständige Aufgabe durch die Verwaltung wahrgenommen wird, ist der Antrag abzulehnen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n:

Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017, eingegangen am 08.06.2017

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Prüfung weiterer nächtlicher Ampelabschaltungen (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017, eingegangen am 08.06.2017) (378 KB)      
Anlage 2 2 Abschaltung LSA nachts, Antrag AfD, Stellungnahme der Verwaltung (211 KB)