Auszug - Antrag "Prüfung weiterer nächtlicher Ampelabschaltungen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017, eingegangen am 08.06.2017)  

Beratungsinhalt:

Ratsherr Neumann trägt zur Vorlage und zum Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2017 vor.

Bürgermeister Dr. Scharf stimmt der Stellungnahme der Verwaltung zu. Auch er habe Sicherheitsbedenken, da nachts gar nicht so wenig Verkehr sei.

Ähnliche Anmerkungen zu dem Antrag folgen.

Zudem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die „Grüne Welle“ nachts innerhalb des Stadtrings eingehalten werden könne.

Ausschussvorsitzender Herr Schultz gibt zu bedenken, dass diese Regelungen durch Fachleute der Unfallkommission getroffen worden seien und man diese befolgen sollte, ein anderer Regelungsbedarf bestehe also nicht.

Stadtrat Moßmann äußert zu dem Thema „Grüne Welle“, dass die regelmäßige Überprüfung der Lichtsignalanlagen eine Daueraufgabe der Verwaltung sei, im Austausch mit und durch Prüfung einer Fachfirma. Umstellungen von Schaltungen an Lichtsignalanlagen seien sehr komplex, da die Auswirkungen zu prüfen und nicht immer vorhersehbar seien.

Beschluss:

Der Antrag wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Ratsherr Neumann) abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 1 

Nein-Stimmen:  9

  Enthaltungen: 0