Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.01.2017
Zeit:	17:07 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2016	Rat/0050/16
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 15.12.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)	VO/6980/16
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.12.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)	VO/6985/16
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Antrag zur Sicherung des Marktplatzes durch spezielle Poller (Antrag des Ratsherrn Prof. Dr. Runkel vom 29.12.2016, eingegangen am 29.12.2016)	VO/7046/17
Ö 7.2		Antrag bzgl. eines Ausstieges aus der Kofinanzierung des geplanten Audimax (Antrag des Ratsherrn Prof. Dr. Runkel vom 04.01.2017, eingegangen am 04.01.2017)	VO/7045/17
Ö 7.3		Antrag "Deckelung der freiwilligen Leistungen im Haushaltsjahr 2017 der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016, eingegangen am 09.01.2017)	VO/7054/17
Ö 7.4		Antrag "Einführung der HanseCard für Erwachsene (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017, eingegangen am 11.01.2017)	VO/7066/17
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 8.1		Anfrage bzgl. Sicherung des Wohnraumes in der Stadt Lüneburg vor Zweckentfremdung (Anfrage des Ratsherrn Ulrich Löb für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2016, eingegangen am 22.12.2016)	VO/7029/16
Ö 8.2		Anfrage zu Kitagebühren (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016, eingegangen am 05.01.2017)	VO/7047/17
Ö 8.3		Anfrage zur Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016 eingegangen am 05.01.2017)	VO/7048/17
Ö 8.4		Anfrage "Haushaltsdefizit durch anstehende Gewerbesteuerrückzahlung" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 18.01.2017, eingegangen am 19.01.2017)	VO/7085/17
Ö 9		Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 12. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung	VO/7080/17
Ö 10		Abschluss eines Rahmenvertrages zwischen der Leuphana Universität Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg über die Nutzung von Räumen und Flächen des Zentralgebäudes (Audimax) der Universität Lüneburg - bereits versandt am 12.01.2017 -	VO/6996/16
Ö 11		Annahme von Zuwendungen durch den Rat	VO/7057/17
Ö 12		Aufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Stadtumbaugebietes "ehemaliges STOV-Gelände"	VO/7034/16
Ö 13		Echtzeitinformationssystem an Bushaltestellen im Stadtgebiet	VO/7010/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Um die Aufstellung von dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern im Stadtgebiet unter den genannten Rahmenbedingungen zu ermöglichen, wird die Verwaltung beauftragt, die anliegende Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Stadt und der KVG Stade GmbH abzuschließen.

	20.12.2016 - Verkehrsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Um die Aufstellung von dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern im Stadtgebiet unter den genannten Rahmenbedingungen zu ermöglichen, wird die Verwaltung beauftragt, die anliegende Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Stadt und der KVG Stade GmbH abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0

	26.01.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst – unter Berücksichtigung der Ausführungen des Dezernenten III - einstimmig folgenden Beschluss: Um die Aufstellung von dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern im Stadtgebiet unter den genannten Rahmenbedingungen zu ermöglichen, wird die Verwaltung beauftragt, die anliegende Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Stadt und der KVG Stade GmbH abzuschließen. (03)
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)

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