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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.01.2017    
Zeit: 17:07 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2016
Rat/0050/16  
Ö 5  
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 15.12.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6980/16  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.12.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6985/16  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Antrag zur Sicherung des Marktplatzes durch spezielle Poller (Antrag des Ratsherrn Prof. Dr. Runkel vom 29.12.2016, eingegangen am 29.12.2016)
Enthält Anlagen
VO/7046/17  
Ö 7.2  
Antrag bzgl. eines Ausstieges aus der Kofinanzierung des geplanten Audimax (Antrag des Ratsherrn Prof. Dr. Runkel vom 04.01.2017, eingegangen am 04.01.2017)
Enthält Anlagen
VO/7045/17  
Ö 7.3  
Antrag "Deckelung der freiwilligen Leistungen im Haushaltsjahr 2017 der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016, eingegangen am 09.01.2017)
Enthält Anlagen
VO/7054/17  
Ö 7.4  
Antrag "Einführung der HanseCard für Erwachsene (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017, eingegangen am 11.01.2017)
Enthält Anlagen
VO/7066/17  
Ö 8     Neue Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage bzgl. Sicherung des Wohnraumes in der Stadt Lüneburg vor Zweckentfremdung (Anfrage des Ratsherrn Ulrich Löb für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2016, eingegangen am 22.12.2016)
Enthält Anlagen
VO/7029/16  
Ö 8.2  
Anfrage zu Kitagebühren (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016, eingegangen am 05.01.2017)
Enthält Anlagen
VO/7047/17  
Ö 8.3  
Anfrage zur Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016 eingegangen am 05.01.2017)
Enthält Anlagen
VO/7048/17  
Ö 8.4  
Anfrage "Haushaltsdefizit durch anstehende Gewerbesteuerrückzahlung" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 18.01.2017, eingegangen am 19.01.2017)
Enthält Anlagen
VO/7085/17  
Ö 9  
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 12. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/7080/17  
Ö 10  
Abschluss eines Rahmenvertrages zwischen der Leuphana Universität Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg über die Nutzung von Räumen und Flächen des Zentralgebäudes (Audimax) der Universität Lüneburg - bereits versandt am 12.01.2017 -
Enthält Anlagen
VO/6996/16  
Ö 11  
Annahme von Zuwendungen durch den Rat
Enthält Anlagen
VO/7057/17  
Ö 12  
Aufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Stadtumbaugebietes "ehemaliges STOV-Gelände"
Enthält Anlagen
VO/7034/16  
Ö 13  
Echtzeitinformationssystem an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
VO/7010/16  
Ö 14  
Ausschussveränderungen    
Ö 15     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 16  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)