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Vorlage - VO/7080/17  

 
 
Betreff: Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung);
12. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Fr. Kibscholl
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Kibscholl, Stefanie  30 - Rechtsamt
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
26.01.2017 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

In einem am 16.01.2017 geführten Gespräch zwischen der Stadtverwaltung und den Fraktionsvorsitzenden (anwesend waren die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE und FDP) wurde auf Grundlage des Vorschlags der Verwaltung ein gemeinsamer Entwurf für die 12. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung erarbeitet.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:     50,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:


d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

XNein

Teilhaushalt / Kostenstelle:     

Produkt / Kostenträger: 111015 Betreuung politischer Gremien

Änderung der Entschädigungssatzung macht Erhöhung der jeweiligen Ansätze um insgesamt 40.000 € notwendig

Haushaltsjahr:     2017

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

 

-          10-03 – Entwurf Satzungstext Entschädigungssatzung

-          Synopse

-          Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 10-03_Satzungstext Entschädigungssatzung (36 KB)      
Anlage 2 2 Synopse (82 KB)      

Beschlussvorschlag:

 

Die 12. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen wird beschlossen.