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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 18.08.2016    
Zeit: 17:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom 17.12.2015 und 17.03.2016 (Protokoll vom 26.11.2015 noch ausstehend)  
Rat/0045/16  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.06.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
"Förderung von Elektromobilität" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6736/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
"Stadt RAD Lüneburg attraktiv erweitern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6737/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
"Schulverpflegung in Lüneburg verbessern" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:22 Uhr und Zusatzantrag vom 10.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6739/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
"Lüneburger Sicherheitsdienst" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:37 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6740/16  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 23.06.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 12     Neue Anträge      
Ö 13  
Enthält Anlagen
"Kommunale Steuereinnahmen verstetigen - Gemeindewirtschaftsteuer und Vermögenssteuer jetzt" (Antrag/Resolution der Fraktion Die Linke vom 29.07.2016, eingegangen am 01.08.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6786/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
"Umweltbildungs- und Naturschutzprojekt Kalkberg sichern und schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6792/16  
Ö 15     Neue Anfragen      
Ö 16     Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen  
Enthält Anlagen
VO/6759/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 31 "Industrie- und Gewerbegebiet Lüner Heide", 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/6793/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/6785/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Winterdienst für den sicheren Radverkehr  
Enthält Anlagen
VO/6758/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Korrektur - Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 20.12.2012  
Enthält Anlagen
VO/6648/16-1  
    VORLAGE
   

Da die Arbeitsunterlagen nicht Gegenstand der Gremienberatungen war, ist bedauerlicherweise eine erneute Gremienbefassung notwendig, um die eigentlich gewollte Satzungänderung auch formal korrekt herbeiführen zu können.

 

Beschlussvorschlag:

Die Anlage zu § 2 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982, in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 02.06.2016, veröffentlicht am 28.07.2016 im Amtsblatt für den Landkreis Lüneburg Nr. 11 wird wie folgt geändert:

 

Die laufenden Nummern 3.6 und 3.7 erhalten folgende Fassung:

 

Nr.

Gebührentatbestand

Maßstab

Gebühr in Euro

3.6

3.7

Ausspielungen, begehbar

Ausspielungen, nicht begehbar

je m² und Tag

je m² und Tag

0,40

1,20

 

   
    18.08.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Anlage zu § 2 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982, in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 02.06.2016, veröffentlicht am 28.07.2016 im Amtsblatt für den Landkreis Lüneburg Nr. 11 wird wie folgt geändert:

 

Die laufenden Nummern 3.6 und 3.7 erhalten folgende Fassung:

 

Nr.

Gebührentatbestand

Maßstab

Gebühr in Euro

3.6

3.7

Ausspielungen, begehbar

Ausspielungen, nicht begehbar

je m² und Tag

je m² und Tag

0,40

1,20

 

(32)

Ö 22  
Enthält Anlagen
Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie kommissarische Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg-Oedeme  
Enthält Anlagen
VO/6779/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Vergabe der Trägerschaft der Kindertagesstätte im Gebäude 40 der ehem. Schlieffenkaserne      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 03/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 171 "Altenbrücker Damm/Lüner Damm" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6776/16  
Ö 25     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)