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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 18.08.2016    
Zeit: 17:05 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Protokolle vom 17.12.2015 und 17.03.2016 (Protokoll vom 26.11.2015 noch ausstehend)
Rat/0045/16  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.06.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6  
"Förderung von Elektromobilität" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)
Enthält Anlagen
VO/6736/16  
Ö 7  
"Stadt RAD Lüneburg attraktiv erweitern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)
Enthält Anlagen
VO/6737/16  
Ö 8  
"Schulverpflegung in Lüneburg verbessern" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:22 Uhr und Zusatzantrag vom 10.06.2016)
Enthält Anlagen
VO/6739/16  
Ö 9  
"Lüneburger Sicherheitsdienst" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:37 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6740/16  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 23.06.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11  
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 12     Neue Anträge    
Ö 13  
"Kommunale Steuereinnahmen verstetigen - Gemeindewirtschaftsteuer und Vermögenssteuer jetzt" (Antrag/Resolution der Fraktion Die Linke vom 29.07.2016, eingegangen am 01.08.2016)
Enthält Anlagen
VO/6786/16  
Ö 14  
"Umweltbildungs- und Naturschutzprojekt Kalkberg sichern und schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2016)
Enthält Anlagen
VO/6792/16  
Ö 15     Neue Anfragen    
Ö 16     Ausschussveränderungen    
Ö 17  
Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen
Enthält Anlagen
VO/6759/16  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 31 "Industrie- und Gewerbegebiet Lüner Heide", 1. Änderung
Enthält Anlagen
VO/6793/16  
Ö 19  
Annahme von Zuwendungen durch den Rat
Enthält Anlagen
VO/6785/16  
Ö 20  
Winterdienst für den sicheren Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/6758/16  
Ö 21  
Korrektur - Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 20.12.2012
VO/6648/16-1  
Ö 22  
Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie kommissarische Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg-Oedeme
VO/6779/16  
Ö 23  
Vergabe der Trägerschaft der Kindertagesstätte im Gebäude 40 der ehem. Schlieffenkaserne    
Ö 24  
Veränderungssperre 03/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 171 "Altenbrücker Damm/Lüner Damm" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/6776/16  
Ö 25     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)