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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.07.2015    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.04.2015  
Rat/0027/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg - Rücknahme der Aufnahme des Ratsherrn Kiesel in die SPD-Fraktion - Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit Ratsherrn Kiesel      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gremien - Fachausschüsse - beanspruchte Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden - Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung - andere Gremien  
Enthält Anlagen
VO/6258/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

 

I) beschließt die Neubesetzung der Ausschüsse,

 

II) stellt die Besetzung der Ausschussvorsitze fest,

 

III) beschließt die Berufung von Mitgliedern für die vorgenannten Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und andere Gremien und

 

IV) beschließt die Berufung von Vertreter/Innen in die anderen Gremien.

 

   
    23.07.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Antrag auf ein abweichendes Verfahren von § 71 Abs. 8 NKomVG und das Belassen der Ausschussvorsitze wie bisher wird einstimmig beschlossen.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig

 

I) die Neubesetzung der Ausschüsse,

 

II) die Berufung von Mitgliedern für die vorgenannten Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und andere Gremien und

 

III) die Berufung von Vertreter/Innen in die anderen genannten Gremien.

 

(01R)

Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.07.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6243/15  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Informationstechnische Verwaltung personenbezogener Daten der Lüneburger Bürger und Gewährleistung der Datensicherheit (Anfrage der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 06.07.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6240/15  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wie können Mieter am Weißen Turm besser geschützt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6254/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Beherbergungssteuer  
Enthält Anlagen
VO/6231/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6225/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6223/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Finanzierung des Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6245/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Rückerstattung der Kita-Beiträge wegen Betreuungsausfall während des Streiks  
Enthält Anlagen
VO/6244/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kompensation der Tarifsteigerungen im Sozial- und Erziehungsdienst  
Enthält Anlagen
VO/6247/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung und Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft Vrestorfer Weg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
VO/6222/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 2/2015 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6227/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Förderantrag Nationale Projekte des Städtebaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)