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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.07.2015    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.04.2015
Rat/0027/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg - Rücknahme der Aufnahme des Ratsherrn Kiesel in die SPD-Fraktion - Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit Ratsherrn Kiesel    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gremien - Fachausschüsse - beanspruchte Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden - Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung - andere Gremien
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VO/6258/15  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.07.2015)
Enthält Anlagen
VO/6243/15  
Ö 8     Neue Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Informationstechnische Verwaltung personenbezogener Daten der Lüneburger Bürger und Gewährleistung der Datensicherheit (Anfrage der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 06.07.2015)
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VO/6240/15  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wie können Mieter am Weißen Turm besser geschützt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2015)
Enthält Anlagen
VO/6254/15  
Ö 9  
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Neufassung der Beherbergungssteuer
Enthält Anlagen
VO/6231/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6225/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/6223/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Finanzierung des Bildungsfonds
Enthält Anlagen
VO/6245/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Rückerstattung der Kita-Beiträge wegen Betreuungsausfall während des Streiks
Enthält Anlagen
VO/6244/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kompensation der Tarifsteigerungen im Sozial- und Erziehungsdienst
Enthält Anlagen
VO/6247/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung und Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft Vrestorfer Weg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
VO/6222/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 2/2015 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/6227/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Förderantrag Nationale Projekte des Städtebaus    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)