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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.07.2014    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5676/14  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5677/14  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5678/14  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.06.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5736/14  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
A 39 (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5799/14  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Keine Y-Trassenführung durch den Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5800/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Beschluss über die Änderung der Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5792/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Beschluss über die Änderung der Satzung der Sparkasse Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5793/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen/ hier: Nachlasssache Renate Käthe Karola Wolfgramm  
Enthält Anlagen
VO/5795/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5782/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Kapitaleinlage Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5803/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984  
Enthält Anlagen
VO/5749/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die in der Anlage 1 vorgelegte Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 02.01.2014 wird mit Wirkung zum 01.09.2014 zugestimmt.

 

   
    23.07.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen empfiehlt VA und Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Die in der Anlage 1 vorgelegte Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 02.01.2014 wird mit Wirkung zum 01.09.2014 zugestimmt.

 

 

 

   
    30.07.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die in der Anlage 1 vorgelegte Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 02.01.2014 wird mit Wirkung zum 01.09.2014 zugestimmt.

 

(21)

Ö 15  
Enthält Anlagen
9. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der achten Änderungsverordnung vom 08.12.2011 sowie 7. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 08.12.2011  
Enthält Anlagen
VO/5798/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Hospital St. Nikolaihof - Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen, Aufstockung der Städtebaufördermittel und Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel  
Enthält Anlagen
VO/5768/14  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 118 "Auekamp"  
Enthält Anlagen
VO/5616/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 150 "Vor der Roten Bleiche"  
Enthält Anlagen
VO/5617/14  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Ergebnisse der Integrierten Energetischen Quartierskonzepte (IEQK) für die Quartiere Kaltenmoor, Kreideberg und Hasenburger Berg  
Enthält Anlagen
VO/5780/14  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Übernahme eines Teilabschnittes der Landesstraße L 216 in die Straßenbaulast der Hansestadt Lüneburg Versetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze "Hamburger Straße"  
Enthält Anlagen
VO/5796/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Änderung Fraktionsvorsitz und stellvertretender Fraktionsvorsitz der CDU-Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5801/14  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)