Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 05.12.2012
Zeit:	16:03 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Protokollen
Ö 4		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2011 - Gebührenbedarfsberechnung 2013 - Änderung der Marktgebührensatzung	VO/4900/12
Ö 5		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4913/12
Ö 6		Ganztags ambulante Rehabilitation Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4897/12
Ö 7		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4939/12
Ö 8		Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4943/12
Ö 9		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4903/12
Ö 10		Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4941/12
Ö 11		Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4896/12
Ö 12		Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4940/12
Ö 13		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteilungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4937/12
Ö 14		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4942/12
Ö 15		Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4938/12
Ö 16		Quintus APP GmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4962/12
Ö 17		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Bestellung Wirtschaftsprüfer 2012 Weisung an die Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen	VO/4884/12
Ö 18		Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4947/12
Ö 19		Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit	VO/4948/12
Ö 20		Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen	VO/4955/12
Ö 21		Hafen Lüneburg GmbH – Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2012 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4944/12
Ö 22		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2011	VO/4902/12
Ö 23		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2011 - Gebührenbedarfsberechnung 2013	VO/4901/12
Ö 24		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2011 - Gebührenbedarfsberechnung 2013	VO/4899/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2011 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2013 inklusive der Gebührenanpassung um +7,5 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 21. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 20. Änderungsatzung vom 16.12.2010 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zu gestimmt.

	05.12.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei Abwesenheit von Ratsherrn Bögershausen und zwei Enthaltungen (CDU) mehrheitlich: Die Betriebsabrechnung 2011 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2013 inklusive der Gebührenanpassung um +7,5% wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 21. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 20. Änderungsatzung vom 16.12.2010 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.

	20.12.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 9 Enthaltungen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2011 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2013 inklusive der Gebührenanpassung um +7,5 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 21. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 20. Änderungsatzung vom 16.12.2010 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zu gestimmt. (22)
Ö 25		Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2013 inkl. Tarifanpassung und Zuschusshöhe für 2013	VO/4924/12
Ö 26		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 27		Anfragen im öffentlichen Teil
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)

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