Vorlage - VO/4902/12  

Sachverhalt:

Die Betriebsabrechnung 2011 (Anlage 1) weist ein negatives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 239,7 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2009 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 4,09 Mio. €.

Die seit dem 01.01.2010 gültige getrennte Abwasserbeseitigungsgebühr wurde im Jahr 2011 über eine zweijährige Gebührenkalkulation auf der Basis der Betriebsabrechnung 2010 für die Jahre 2012 – 2013 ermittelt.

Als Grundlage der Gebührenbedarfsberechnung auf Kostenträgerebene (Schmutz- und Niederschlagswasser) dient das bei der WTE Betriebsgesellschaft mbH in Auftrag gegebene Gutachten „Gebührenkalkulation zur Abwasserentsorgung für die Hansestadt Lüneburg“ vom 10.03.2005.

Die Gesamtbetrachtung der Abwasserbeseitigung mit der Betriebsabrechnung 2011 und dem Kalkulationszeitraum für die Jahre 2012 – 2013 ist in der Anlage 2 beigefügt.

Es wird folgende Ergebnisentwicklung der Abwasserbeseitigung bis 2013 erwartet (detailliert in Anlage 3):

Schmutzwasserbeseitigung:

Niederschlagswasserbeseitigung:

Die detaillierte Kostenträgerrechnung ist der Anlage 3 zu entnehmen und dient in der
Gebührenbedarfsberechnung als Basis der getrennten Gebühr.

Die Kostenträgerrechnung ist zu entnehmen, dass die Gebührenüberschüsse sukzessive abgebaut werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

?         Betriebsabrechnungsbogen (BAB) – Teil 1

?         Betriebsabrechnungsbogen (BAB) – Teil 2

?         Gesamtbetrachtung Abwasserbeseitigung

?         Gebührenbedarfsberechnung Kostenträger 2012 - 2013

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2011 für die Abwasserbeseitigung sowie die zu Kontrollzwecken erstellte Gebührenbedarfsberechnung 2012-2013 werden zur Kenntnis genommen. Die bestehende Abwasserbeseitigungsgebühren werden nicht geändert.