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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 07.07.2011    
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen    
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift vom 31.03.2011    
Ö 5     Neue Anträge    
Ö 5.1     Kommunale Ausbildungsbeihilfe für Altenpflegefachkräfte in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/4136/11  
Ö 5.2     Schaffung von Naturerfahrungsräumen in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4148/11  
Ö 5.3     Die Energiewende beginnt vor Ort! Lüneburg braucht einen Windkraftstandort (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2011 eingegangen am 12.06.2011 per e-Mail, erhalten am 14.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4158/11  
Ö 5.4     Mobilität in der Stadt erhöhen - Radweg auf der Schießgrabenstraße verbessern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4159/11  
Ö 5.5     Miteinander im Straßenverkehr verbessern: Deutlich erkennbares Tempolimit in der Straße Hinter der Bardowicker Mauer (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4176/11  
Ö 5.6     Neue Stadtwerke in Lüneburg - Netzrücklauf - E.ON Aktien, Eine sozial gerechte und ökologische Energiewende in Lüneburg organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4180/11  
Ö 5.7     Gründung der Stadtwerke Lüneburg mit Bürgeranleihen zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4181/11  
Ö 5.8     Verkauf des Gebäudekomplexes Musikschule Lüneburg An der Münze nicht durchführen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4194/11  
Ö 6     Neue Anfragen    
Ö 6.1     Ausbau der Kinderbetreuung mit Fördermitteln des Bundes (Anfrage der Gruppe SPD/CDU am 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/4135/11  
Ö 6.2     Standsicherheit des Hauses Frommestraße 4 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4189/11  
Ö 6.3     Neugliederung der Wahlkreise in der Region Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.06.2011 eingegangen am 23.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4191/11  
Ö 6.4     Wahlwerbung im öffentlichen Raum (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2011)
Enthält Anlagen
VO/4193/11  
Ö 7     Lüneburger Grundstücks- und Gebäudemanagement GmbH - Umbenennung der Gesellschaft in "Regenerative Energie Lüneburg GmbH", Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4183/11  
Ö 8     Theater Lüneburg GmbH - Abschluss einer Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen für die Jahre 2012 bis 2014
Enthält Anlagen
VO/4198/11  
Ö 9     Projekte interkommunaler Zusammenarbeit - jährliche Aktualisierung der Anlage 3 zu § 8 Abs. 1 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010
Enthält Anlagen
VO/4073/11  
Ö 10     Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/4116/11  
Ö 11     Lüneburg Marketing GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen
Enthält Anlagen
VO/4175/11  
Ö 12     Lüneburger Wohnungsbau Verwaltungs-GmbH - Übernahme der Sparkassenanteile an der Lüneburger Grundstücks- und Gebäudemanagement GmbH Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4182/11  
Ö 13     Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gem. §§ 23 und 24 SGB VIII im Stadtgebiet Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/4127/11  
Ö 14     Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/4118/11  
Ö 15     Änderung der Grabfeldrichtlinien für den Waldfriedhof
Enthält Anlagen
VO/4053/11  
Ö 16     Satzung für den Weihnachtsmarkt der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/4200/11  
Ö 17     Annahme/ Vermittlung von Zuwendungen der Sparkassenstiftung "Neue Technologien für Schulen" in 2011
Enthält Anlagen
VO/4177/11  
Ö 18     Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/4187/11  
Ö 19     52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Pilgerpfad-Süd"; Abwägungsbeschluss und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4130/11  
Ö 20     Ausschussveränderungen    
Ö 21     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)