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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.11.2010    
Zeit: 17:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsentwurf für 2011, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/3869/10  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bockelmannstraße - Fahrtrichtung Süd - Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern
Enthält Anlagen
VO/3688/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den ergänzenden Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.

 

   
    16.06.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragen die Verwaltung, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Bahnunterführung bis hin zum Durchstich des Geh- und Radweges in Richtung Eichamt fachlich detailliert zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen zu ermitteln. Über die Ergebnisse ist im Herbst d. J. dem Verkehrsausschuss zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            6

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

   
    11.11.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den ergänzenden Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            6

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

Ö 6  
Enthält Anlagen
Freigabe der Fußgängerzone für Fahrradfahrer; Ausdehnung der Sperrzeit  
Enthält Anlagen
VO/3870/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Veränderungen zum Jahresfahrplan 2011  
Enthält Anlagen
VO/3883/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2011  
Enthält Anlagen
VO/3881/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Angepasste Mobilität der Stadtbediensteten fördern Anschaffung von Pedelecs als Diensträder prüfen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.10.2010, eingegangen am 02.10.2010)  
VO/3884/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil