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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Di, 07.12.2010    
Zeit: 16:05 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2009 und Gebührenkalkulation 2011 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/3940/10  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3875/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3886/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3888/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2010 - 2011  
Enthält Anlagen
VO/3887/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO  
Enthält Anlagen
VO/3915/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/3896/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/3934/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin  
VO/3921/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3931/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
DIENLOG GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3932/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/3935/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3922/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteilungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3923/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3924/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH anzuweisen, dem Wirtschaftsplan 2011 zuzustimmen.

 

Weiterhin werden die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2011 zuzustimmen.

 

   
    07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 18 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH anzuweisen, dem Wirtschaftsplan 2011 inklusive einer Kreditaufnahme bis zu 885.000 € zuzustimmen.

 

Weiterhin werden die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2011 inklusive einer Kreditaufnahme bis zu 885.000 € zuzustimmen.

 

 

 

Ö 19  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3929/10  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafter  
Enthält Anlagen
VO/3926/10  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3927/10  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Klinikum Lüneburg Service GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3928/10  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3925/10  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)