Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Frau Stadtkämmerin Lukoschek führt aus, dass die Kosten der Straßenreinigung durch den letzten Winter angestiegen sind. Der positive Vortrag aus 2008 wird durch das negative Jahresergebnis 2010 fast aufgebraucht. Für die weitere Gebührenentwicklung sind die nächsten Winter abzuwarten.
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:
Die Betriebsabrechnung 2009 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.
Der Gebührenbedarfsberechnung für 2011 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.
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