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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 14.12.2006    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Tagesordnung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Jens Polster  
Enthält Anlagen
 VO/2170/06  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Ehrungen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 02.11.2006      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Geplanter Bau einer Bioethanolanlage im Industriegebiet Lüneburg-Süd/Embsen (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.12.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2164/06  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 FOC darf unsere Innenstadt nicht ausbluten lassen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2095/06  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Änderung der Hauptsatzung; ratsöffentlicher Verwaltungsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.10.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2147/06  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
 Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2148/06  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
 Stadtentwicklung optimieren - ein Stadtentwicklungskonzept für Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2150/06  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
 Reduzierung des Busverkehrs in der Wallstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2151/06  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
 Lüneburg überregional als Festivalstandort für Nachwuchsbands im Rock- und Popmusikbereich etablieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2146/06  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
 Direkte Beteiligung der Kulturschaffenden am Kultur- und Partnerschaftsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2152/06  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
 Jedermann-Konto (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2149/06  
Ö 7     Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Asylbewerber und Ausländer mit Duldung in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2144/06  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Güterbahnhofsgelände (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2145/06  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Armut in einer reichen Stadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2155/06  
    14.12.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt die Beantwortung der Anfrage in seine nächste Sitzung.
   
    18.01.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt die Beantwortung der Anfrage in seine nächste Sitzung.
   
    22.02.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6.2 (124 KB)      
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Rechtsextreme Schriften beim Tag der Reservisten in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2159/06  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
 Wahl des Ausländerbeirates (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
 VO/2160/06  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Abschluss einer Zuschussvereinbarung für die Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen für die Jahre 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
 VO/2131/06  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Berufung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Förderung der plattdeutschen Sprache in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/2114/06  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Änderung der Musikschulsatzung zum 01.01.2007 - Anpassung der Grundgebühr und der Ermäßigungssätze zu Gunsten des Musikateliers -  
Enthält Anlagen
 VO/2104/06  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Erhaltungssatzung "Rotes Feld"; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2154/06  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 - 2008 - Änderung der Abfallgebührensatzung
Enthält Anlagen
 VO/2120/06  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 bis 2008 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/2123/06  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.1985 in der Fassung der sechsten Änderungssatzung vom 22.03.2002  
Enthält Anlagen
 VO/2137/06  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Verlängerung der Wahlzeit des Ausländerbeirates  
Enthält Anlagen
 VO/2161/06  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Aufhebung der Schlachthofverträge und Aufhebung von Satzungen  
Enthält Anlagen
 VO/2157/06  
Ö 17     Sparkassenzweckverband      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
 Weisung an die Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg      
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
 Berufung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg      
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)