Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 14.12.2006
Zeit:	17:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Tagesordnung
Ö 3.1		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.2		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Jens Polster	VO/2170/06
Ö 4		Ehrungen
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 02.11.2006
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Geplanter Bau einer Bioethanolanlage im Industriegebiet Lüneburg-Süd/Embsen (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.12.2006)	VO/2164/06
Ö 6.2		FOC darf unsere Innenstadt nicht ausbluten lassen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2006)	VO/2095/06
Ö 6.3		Änderung der Hauptsatzung; ratsöffentlicher Verwaltungsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.10.2006)	VO/2147/06
Ö 6.4		Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2006)	VO/2148/06
Ö 6.5		Stadtentwicklung optimieren - ein Stadtentwicklungskonzept für Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2006)	VO/2150/06
Ö 6.6		Reduzierung des Busverkehrs in der Wallstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2006)	VO/2151/06
Ö 6.7		Lüneburg überregional als Festivalstandort für Nachwuchsbands im Rock- und Popmusikbereich etablieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2146/06
Ö 6.8		Direkte Beteiligung der Kulturschaffenden am Kultur- und Partnerschaftsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2152/06
Ö 6.9		Jedermann-Konto (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2006)	VO/2149/06
Ö 7		Anfragen
Ö 7.1		Asylbewerber und Ausländer mit Duldung in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2006)	VO/2144/06
Ö 7.2		Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Güterbahnhofsgelände (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)	VO/2145/06
Ö 7.3		Armut in einer reichen Stadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)	VO/2155/06
Ö 7.4		Rechtsextreme Schriften beim Tag der Reservisten in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)	VO/2159/06
Ö 7.5		Wahl des Ausländerbeirates (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2006)	VO/2160/06
Ö 8		Abschluss einer Zuschussvereinbarung für die Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen für die Jahre 2007 bis 2011	VO/2131/06
Ö 9		Berufung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Förderung der plattdeutschen Sprache in der Stadt Lüneburg	VO/2114/06
Ö 10		Änderung der Musikschulsatzung zum 01.01.2007 - Anpassung der Grundgebühr und der Ermäßigungssätze zu Gunsten des Musikateliers -	VO/2104/06
Ö 11		Erhaltungssatzung "Rotes Feld"; Aufstellungsbeschluss	VO/2154/06
Ö 12		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 - 2008 - Änderung der Abfallgebührensatzung	VO/2120/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 19,8% wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 4. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.12.2001 wird beschlossen. $Textfeld: C:\Programme\Microsoft Office\Vorlagen\Normal.dot$ Abweichender Beschlussvorschlag des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen am 28.11.06 Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfehlen mehrheitlich bei einer Gegenstimme folgenden abweichenden Beschluss zu fassen: Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 18,5 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 4. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.12.2001 wird entsprechend angepasst und in der angepassten Fassung beschlossen.

	28.11.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen nehmen die Betriebsabrechnung 2005 für die Abfallbeseitigung zur Kenntnis und empfehlen mehrheitlich bei einer Gegenstimme folgenden abweichenden Beschluss zu fassen: Der Gebührenbedarfsberechung für 2007 bis 2008 sowie einer Gebührenerhöhung um 18,5 %, bezogen auf alle Leistungen, wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 4. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.12.2001 wird entsprechend angepasst und in der angepassten Fassung beschlossen.. $Textfeld: C:\Programme\Microsoft Office\Vorlagen\Normal.dot$

	14.12.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion gegen 8 Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE: Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührenerhöhung um ca. 18,5 % wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 4. Änderung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.12.2001 wird entsprechend angepasst und in der angepassten Fassung beschlossen. (15, 31)
Ö 13		Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 bis 2008 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/2123/06
Ö 14		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.1985 in der Fassung der sechsten Änderungssatzung vom 22.03.2002	VO/2137/06
Ö 15		Verlängerung der Wahlzeit des Ausländerbeirates	VO/2161/06
Ö 16		Aufhebung der Schlachthofverträge und Aufhebung von Satzungen	VO/2157/06
Ö 17		Sparkassenzweckverband
Ö 17.1		Weisung an die Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg
Ö 17.2		Berufung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg
Ö 18		Ausschussveränderungen
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)

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