Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem VA und dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der überplanmäßigen Auszahlung zur Errichtung der Sporthallen an den Standorten Grundschule Hagen, Hanseviertel, Grundschule Lüne und Grundschule Hasenburger Berg in Höhe von 1.393.911 Euro (Investitionsmaßnahme 01-424-003) wird nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung werden aus den Haushaltsermächtigungen des Jahres 2023 der Investitionsmaßnahmen:

• 01-111-009 IT (430.000 Euro)
• 01-261-002 Theater (325.000 Euro)
• 01-411-001 Kliniken (500.000 Euro)
• 01-522-003 Wohnungsbauprogramm ( 140.000 Euro)

bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der überplanmäßigen Auszahlung zur Errichtung der Sporthallen an den Standorten Grundschule Hagen, Hanseviertel, Grundschule Lüne und Grundschule Hasenburger Berg in Höhe von 1.393.911 Euro (Investitionsmaßnahme 01-424-003) wird nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung werden aus den Haushaltsermächtigungen des Jahres 2023 der Investitionsmaßnahmen:

• 01-111-009 IT (430.000 Euro)
• 01-261-002 Theater (325.000 Euro)
• 01-411-001 Kliniken (500.000 Euro)
• 01-522-003 Wohnungsbauprogramm ( 140.000 Euro)

bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 4