Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Der VA hat in seiner Sitzung am 30.01.2024 die Standorte der „Grünen Oasen 2.0“ vor dem Landgericht, in der Großen Bäckerstraße, in der Grapengießerstraße sowie Am Sande und die Aufstellung weiterer Sitzgelegenheiten im Innenstadtbereich beschlossen (VO/11079/23). Der noch ausstehende Standort auf dem Rathausmarkt wurde mit dem Landesamt für Denkmalpflege und dem Marktverantwortlichen abgestimmt, so dass auch dieser Standort als „Grüne Oase 2.0“ umgesetzt werden kann. Das Gesamtprojekt wird durch das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ mit 60% gefördert und bereits in der Steuerungsgruppe vorgestellt und einstimmig beschlossen. Details zu den „Grünen Oasen 2.0“ werden im Rahmen einer Power-Point-Präsentation in der Sitzung vorgestellt.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder □ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 30 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 400.000 € Eigenanteil 160.000 € c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja - nach Haushaltsgenehmigung 2024 Teilhaushalt / Kostenstelle: 747505INVEST/74720 Produkt / Kostenträger: 551001/55100102 Haushaltsjahr: 2024/ 2025
e) mögliche Einnahmen: 240.000 €
Anlagen: keine
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt die „Grünen Oasen 2.0“ auf dem Rathausmarkt umzusetzen.
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