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Vorlage - VO/10682/23-2  

 
 
Betreff: Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr EberhardBezüglich:
VO/10682/23
Federführend:Bereich 61 - Stadtplanung Bearbeiter/-in: Hauschild, Kristin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung Entscheidung
25.03.2024 
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
23.04.2024 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
25.04.2024 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg    

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

s. Antrag „Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023) mit Stellungnahme der Verwaltung.

 

Zur beabsichtigten Nutzung der heute stadteigenen Fläche an der Gebrüder-Heyn-Straße durch den Landkreis für einen Betriebshof für Elektrobusse der MOIN GmbH wird vom ABS am 25.03.2024 unter TOP 10 beraten.

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung hat sich einstimmig für den Beschlussvorschlag ausgesprochen.

 


Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ ()

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

neutral

Keine Auswirkungen

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklungneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

 Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

 Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

 Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

 Die Vorgaben wurden eingehalten.

 Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) r die Erarbeitung der Vorlage: 63,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) r die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

  • Antrag „Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße“ (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)
  • Überarb. Stellungnahme zum Rats-Antrag der FDP Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße vom 15.05.2023

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 AntragErschliessungundVerkaufvonGewerbeflaeche (444 KB)      
Anlage 1 2 Überarb_Stellungnahme zum Rats-Antrag der FDP Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße vom 15.05.2023 (223 KB)      

Beschlussvorschlag:

Dem Landkreis Lüneburg wird die Möglichkeit gegeben, den für einen Betriebshof der MOIN GmbH benötigten Teil des stadteigenen Flurstücks 4/373 an der Gebrüder-Heyn-Straße zu entwickeln und zu erwerben. Von einer Parzellierung und Veräerung wird bis zu einer Entscheidung über benötigte Flächen abgesehen.

 

Stammbaum:
VO/10682/23   Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)   01 - Büro der Oberbürgermeisterin   Antrag
VO/10682/23-1   Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)   06 - Bauverwaltungsmanagement   Antrag
VO/10682/23-2   Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)   Bereich 61 - Stadtplanung   Beschlussvorlage