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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 25.03.2024    
Zeit: 15:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 121 "Baucentrum Mölders" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/11194/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.      Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 121 „Baucentrum Mölders“ einschließlich Begründung wird beschlossen.

2.      Der Entwurf des Bebauungsplans und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen und zur Stellungnahme aufzufordern. Zusätzlich sind der Inhalt der Auslegungsbekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen. 

 

   
    25.03.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem VA einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

1.      Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 121 „Baucentrum Mölders“ einschließlich Begründung wird beschlossen.

2.      Der Entwurf des Bebauungsplans und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen und zur Stellungnahme aufzufordern. Zusätzlich sind der Inhalt der Auslegungsbekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_Präsentation Bauzentrum Mölders (818 KB)      
   
    02.04.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem VA mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 121 „Baucentrum Mölders“ einschließlich Begründung wird beschlossen.

2.      Der Entwurf des Bebauungsplans und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen und zur Stellungnahme aufzufordern. Zusätzlich sind der Inhalt der Auslegungsbekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 2

   
    23.04.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.05.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 27 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Enthält Anlagen
2. Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/10516/23-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Grüne Oasen 2.0  
Enthält Anlagen
VO/11202/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die PPP-Sporthallen  
Enthält Anlagen
VO/11205/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23-2  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Planung eines Betriebshofs für Elektrobusse der MOIN GmbH an der Gebrüder-Heyn-Straße  
Enthält Anlagen
VO/11204/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Verwendung der überplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmitteln zur Deckung der baulichen Nachträge für die Herstellung der PPP-Sporthallen      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3_Endausbau Hanseviertel (4232 KB)      
Anlage 2 2 TOP 5_Präsentation Bauzentrum Mölders (818 KB)      
Anlage 3 3 TOP 6_Veränderungssperre B153 (886 KB)      
Anlage 4 4 TOP 7_Grüne Oasen 2.0._Marktplatz (1585 KB)      
Anlage 5 5 TOP 9_FDP GebrHeyn 03_24 - Kopie (1352 KB)      
Anlage 6 6 TOP 10_20240325_ABS_moin_Grundstück (892 KB)