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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 29.11.2023    
Zeit: 17:45 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht der Geschäftsführung der Avacon Wasser GmbH zur Wasserpreisentwicklung in Lüneburg      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neuwahl des Stadtbrandmeisters sowie der stellvertretenden Stadtbrandmeister  
Enthält Anlagen
VO/10976/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10983/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anpassung der Förderprogramme des Klimaschutzmanagements  
Enthält Anlagen
VO/10818/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/10978/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Deckung der offenen Betriebskostenzuschüsse an die die freien Träger von Kindertagesstätten im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg im Rahmen des Fehlfinanzierungsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/10963/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirats  
VO/11003/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme", Sicherung städtebaulicher Entwicklungsflächen im Einzugsbereich des Bahnhaltepunkts Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/10954/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11000/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 15.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 15.5     Anfrage "Hafenbahn Infrastruktur und Auslastung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.08.2023, eingegangen 17.08.2023)      
Ö 15.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vorkommen und Verbreitung von PFAS im Grundwasser und in Böden" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10846/23  
Ö 15.7  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 15.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Offenes, Freies WLAN für Lüneburgs Innenstadt" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2023, eingegangen am 08.09.2023)
Enthält Anlagen
VO/10869/23  
Ö 15.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Parkleitsystem" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2023, eingegangen am 14.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10883/23  
Ö 15.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Sportpark Ost zügig planen und umsetzen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023, eingegangen 15.09.2023, 9:57 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10891/23  
Ö 15.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 15.12     Antrag "Öffentliche Individualsportmöglichkeiten in Lüneburg" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)      
Ö 15.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 15.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungsbau in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 15:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10909/23  
Ö 15.15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neubaugebiet Wienebüttel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 15:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10910/23  
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24.9 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.15 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 15.16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Schulabgänger:innen ohne Abschluss" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 03.10.2023, 01:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10913/23  
Ö 15.17  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiebeirat" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.10.2023, eingegangen am 04.10.2023, 07:01 Uhr) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/10914/23  
Ö 15.18  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 15.19  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 15.20  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 15.21  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 15.22  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
Ö 15.23  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 15.24  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 15.25  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Verkehrssicherheit in Erbstorf" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2023, eingegangen am 08.11.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10993/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 18     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     Neuaufnahme und Umschuldung von Investitions- und Kassenkrediten      
N 20     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten