Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.05.2005
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Vorstellung der Aufgaben der Regierungsvertretung durch den Leiter der Regierungsvertretung, Herrn Harald Ottmar
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.04.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Handlungsinitiative zur Stärkung zusätzlicher Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 30.03.05, eingegangen am 31.03.05 sowie Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.04.05)	VO/1484/05
Ö 5.2		Aktion Schlaumäuse (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1492/05
Ö 5.3		Luftmessstation in die Innenstadt verlegen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.04.05)	VO/1508/05
Ö 5.4		Demographischer Wandel - Herausforderung für Lüneburg 2030 (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 21.04.05)	VO/1509/05
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Gebäude der Sparkasse "Am Ebensberg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.05, eingegangen am 21.03.05)	VO/1482/05
Ö 6.2		Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)	VO/1483/05
Ö 6.3		Computer in städtischen Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1493/05
Ö 6.4		Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1494/05
Ö 6.5		Grenzwert für Feinstaub (Richtlinie der Europäischen Union) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1495/05
Ö 6.6		Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)	VO/1507/05
Ö 7		Anträge zur Sitzung des Rates am 26.05.05
Ö 7.1		Verlässliche Bildungs- und Betreuungszentren in Lüneburg, Schaffung von Beratungs- und Begleitungsangeboten für Eltern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 10.05.05, eingegangen am 11.05.05)	VO/1552/05
Ö 8		Mittelfristiges Investitionsprogramm an städtischen Schulen in den Jahren 2005 - 2009	VO/1479/05
Ö 9		Erlass einer Verordnung über einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/1539/05
Ö 10		Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH	VO/1556/05
Ö 11		Straßenbenennungen im Bereich Hamburger Straße / Bei der Pferdehütte	VO/1488/05
Ö 12		Straßen- und Brückenbenennung im Bereich "Lünepark"	VO/1489/05
Ö 13		Ratsbücherei Lüneburg Änderung der Benutzungsordnung	VO/1498/05
Ö 14		Stiftungsvorstand "Lüneburger Bürgerstiftung", Besetzung des Stiftungsvorstandes	VO/1551/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: In den Vorstand der „Lüneburger Bürgerstiftung“ werden folgende Fraktionsmitglieder entstandt: Herr Otto Böschen (Fraktion SPD), Herr Wolfgang Kuhn (Fraktion CDU), Frau Julia Verlinden (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) und Frau Birte Schellmann (Fraktion FDP). Als Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens werden Frau Elke Frost und Frau Hella Siedenburg in den Stiftungsvorstand berufen.

	26.05.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: In den Vorstand der „Lüneburger Bürgerstiftung“ werden folgende Fraktionsmitglieder entsandt: Herr Otto Böschen (Fraktion SPD), Herr Wolfgang Kuhn (Fraktion CDU), Frau Julia Verlinden (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) und Frau Birte Schellmann (Fraktion FDP). Als Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens werden Frau Elke Frost und Frau Hella Siedenburg in den Stiftungsvorstand berufen. (03)
Ö 15		Ausschussveränderungen
Ö 16		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 17		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)

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