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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 03.02.2022    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.12.2021  
Rat/0115/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 21.12.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand der Digitalisierung der Verwaltung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021, eingegangen am 09.12.2021, 15:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09835/21  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Skateranlage und Calisthenics Park auf den Sülzwiesen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.12.2021, eingegangen am 14.12.2021 um 10:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09841/21  
    21.12.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    03.02.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022, eingegangen am 17.01.2022)
Enthält Anlagen
VO/09897/22  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bezahlbarer Wohnraum" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09901/22  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Zuschuss für das Theater Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09903/22  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Qualifizierter Mietspiegel" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09904/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Kitabauprogramm" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 10.01.2022)  
Enthält Anlagen
VO/09882/22  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Schulbauprogramm" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 10.01.2022)  
Enthält Anlagen
VO/09883/22  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hochspannungsleitungen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 11:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09905/22  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft Marienplatz" (Anfrage des Ratsherrn Balmaceda vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:08 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09906/22  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraum in der Stadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.01.2022, eingegangen am 24.01.2022 um 20:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09912/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/09826/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neu gewählte Mitglieder des Integrationsbeirates  
VO/09847/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse  
Enthält Anlagen
O/09825/21-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Benennung einer externen Fachkraft für den Aufsichtsrat der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/09911/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 18     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung