Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 08.06.2021
Zeit:	17:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 25.03.2021	Rat/0122/21
Ö 6		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9428/21
Ö 8.2		Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)	VO/9425/21
Ö 8.3		Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9429/21
Ö 8.4		Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)	VO/9445/21
Ö 8.5		Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)	VO/9447/21
Ö 8.6		Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)	VO/9452/21
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)	VO/9448/21
Ö 10		Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg
Ö 11		Landschaftsplan	VO/9269/20-1
Ö 12		Stadtklimaanalyse für die Hansestadt Lüneburg	VO/9530/21
Ö 13		Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9500/21-1
Ö 14		Außerplanmäßige Aufwendungen zur Umsetzung des Soforthilfepakets Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9533/21
Ö 15		Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des DigitalPakts Schule	VO/9522/21
Ö 16		Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg	VO/9409/21-1
Ö 17		Ausschussveränderungen	VO/9509/21
Ö 18		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9512/21
Ö 19		Neue Anträge
Ö 20		Neue Anfragen
Ö 21		Literaturbüro Lüneburg e.V., Entsendung einer städtischen Vertretung	VO/9473/21
Ö 22		Besetzung des Beirates "Start-up-Booster"	VO/9513/21
Ö 23		Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VO/8941/20-3
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die beigefügte Satzung zur achten Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der siebten Änderungssatzung vom 04.02.2021 wird beschlossen. Die beigefügte Satzung zur fünften Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 28.04.1988 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 04.02.2021 wird beschlossen.

	08.06.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die beigefügte Satzung zur achten Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der siebten Änderungssatzung vom 04.02.2021 wird einstimmig beschlossen. Die beigefügte Satzung zur fünften Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 28.04.1988 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 04.02.2021 wird einstimmig beschlossen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 38 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 24		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		Grundstücksangelegenheiten: Ankauf von Flächen am Kötnerbusch in Häcklingen
N 27		Grundstücksangelegenheiten: Grunderwerb für den Bau einer Sporthalle im Hanseviertel
N 28		Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof: Erwerb von Grundstücken am Wienebütteler Weg
N 29		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 30		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Einladung Ratssitzung 08.06.2021 (98 KB)

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