Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 09.12.2015
Zeit:	16:04 - 17:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH
Ort:	Hauptgebäude (Haus 48, "Klinikum")

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung von Protokollen
Ö 5		Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2015 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6490/15
Ö 6		Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6487/15
Ö 7		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2015 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6457/15
Ö 8		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6447/15
Ö 9		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6450/15
Ö 10		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6449/15
Ö 11		Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6455/15
Ö 12		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6448/15
Ö 13		Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6453/15
Ö 14		Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6451/15
Ö 15		Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6454/15
Ö 16		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6452/15
Ö 17		Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6456/15
Ö 18		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016	VO/6465/15
Ö 19		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016	VO/6445/15
Ö 20		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016	VO/6462/15
Ö 21		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/6470/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2014 der Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2016 inklusive der Gebührenanpassung der Schmutzwassergebühr um + 0,20 €/m³ wird zugestimmt. Der Gebührenbedarfsberechnung der Niederschlagswasserbeseitigung wird zugestimmt. Die Niederschlagswassergebühren bleiben unverändert. Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung der Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2014 wird zugestimmt.

	09.12.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 21 - (offen)
	Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2014 der Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2016 inklusive der Gebührenanpassung der Schmutzwassergebühr um + 0,20 €/m³ wird zugestimmt. Der Gebührenbedarfsberechnung der Niederschlagswasserbeseitigung wird zugestimmt. Die Niederschlagswassergebühren bleiben unverändert. Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung der Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2014 wird zugestimmt.

	17.12.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2014 der Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2016 inklusive der Gebührenanpassung der Schmutzwassergebühr um + 0,20 €/m³ wird zugestimmt. Der Gebührenbedarfsberechnung der Niederschlagswasserbeseitigung wird zugestimmt. Die Niederschlagswassergebühren bleiben unverändert. Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung der Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2014 wird zugestimmt. (22)
Ö 22		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 23		Anfragen im öffentlichen Teil
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net