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Beratungsinhalt:
Herr Sauer stellt den Wirtschaftsplan 2016 für die Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH vor. Das Leistungsspektrum von 2015 wird in 2016 fortgeschrieben. Aufgrund der vereinbarten Budgetbelegung (Planung 8 Betten mehr), des ganzjährigen Betriebes der Tagesklinik Soltau sowie der im Oktober 2015 neueröffneten Station für Kinder- & Jugendpsychiatrie und Psychotherapie (KJPP) und der geplanten Tagesklinik Uelzen und Winsen ab 01.10.2016 steigen die Umsatzerlöse. Dementsprechend wird ganzjährig mehr Personal in 2016 berücksichtigt und eine volle Besetzung aller Stellen, auch derer, die in 2015 nicht besetzt werden konnten, angenommen. Es ist geplant eine neue Pflegeeinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Gärtnerei als Ersatzbau für das Pflegeheim in Ebstorf zu errichten, da das Pflegeheim in Ebstorf aufgrund der baulichen Substanz nicht zukunftsfähig sei. Die neue Einrichtung soll zunächst als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden und später als Pflegeheim für die Bewohner des Pflegeheims in Ebstorf umgenutzt werden. Darüber hinaus ist der Bau einer Kleinfeldsporthalle am Maßregelvollzug geplant. Die Halle soll auch für den allgemeinen Klinikbetrieb und Vereine nutzbar gemacht werden. Dies führt zu Mehrkosten für die Gesellschaft in Höhe von rd. 200.000 €. Das Land investiert rd. 1.800.000 €. Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:
Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2016 der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH inklusive einer Kreditaufnahme von bis zu 4.500.000 € und eines Kassenkredites von bis zu 1.000.000 € zuzustimmen.
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