Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 23.07.2015
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 27.04.2015	Rat/0027/15
Ö 5		Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg - Rücknahme der Aufnahme des Ratsherrn Kiesel in die SPD-Fraktion - Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit Ratsherrn Kiesel
Ö 6		Neubesetzung von Gremien - Fachausschüsse - beanspruchte Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden - Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung - andere Gremien	VO/6258/15
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.07.2015)	VO/6243/15
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 8.1		Informationstechnische Verwaltung personenbezogener Daten der Lüneburger Bürger und Gewährleistung der Datensicherheit (Anfrage der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 06.07.2015)	VO/6240/15
Ö 8.2		Wie können Mieter am Weißen Turm besser geschützt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2015)	VO/6254/15
Ö 9		Neufassung der Beherbergungssteuer	VO/6231/15
Ö 10		Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6225/15
Ö 11		Annahme von Zuwendungen	VO/6223/15
Ö 12		Finanzierung des Bildungsfonds	VO/6245/15
Ö 13		Verfahren zur Rückerstattung der Kita-Beiträge wegen Betreuungsausfall während des Streiks	VO/6244/15
Ö 14		Kompensation der Tarifsteigerungen im Sozial- und Erziehungsdienst	VO/6247/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die in der Anlage aufgeführten Kompensationsvorschläge der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015 anzunehmen und die Haushaltsermächtigungen im genannten Umfang zu sperren um die Tarifsteigerungen aufzufangen.

	23.07.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke die in der Anlage aufgeführten Kompensationsvorschläge der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015 anzunehmen und die Haushaltsermächtigungen im genannten Umfang zu sperren um die Tarifsteigerungen aufzufangen. (20)
Ö 15		Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung und Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft Vrestorfer Weg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen	VO/6222/15
Ö 16		Veränderungssperre 2/2015 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss	VO/6227/15
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Förderantrag Nationale Projekte des Städtebaus
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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