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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.07.2015    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.04.2015  
Rat/0027/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg - Rücknahme der Aufnahme des Ratsherrn Kiesel in die SPD-Fraktion - Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit Ratsherrn Kiesel      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gremien - Fachausschüsse - beanspruchte Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden - Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung - andere Gremien  
Enthält Anlagen
VO/6258/15  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.07.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6243/15  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Informationstechnische Verwaltung personenbezogener Daten der Lüneburger Bürger und Gewährleistung der Datensicherheit (Anfrage der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 06.07.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6240/15  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wie können Mieter am Weißen Turm besser geschützt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6254/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Beherbergungssteuer  
Enthält Anlagen
VO/6231/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6225/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6223/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Finanzierung des Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6245/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Rückerstattung der Kita-Beiträge wegen Betreuungsausfall während des Streiks  
Enthält Anlagen
VO/6244/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kompensation der Tarifsteigerungen im Sozial- und Erziehungsdienst  
Enthält Anlagen
VO/6247/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung und Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft Vrestorfer Weg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
VO/6222/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem überplanmäßigen Aufwand bzw. Auszahlung für die Anmietung und Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft Vrestorfer Weg in Höhe von insgesamt 111.445 EUR wird gemäß § 114 NKomVG zugestimmt.

 

Die Deckung erfolgt durch die Kostenerstattung im Rahmen der geltenden Regelungen des Finanzvertrages durch den Landkreis und ggf. durch Mieteinnahmen der Bewohner, soweit diese z.B. als anerkannte Flüchtlinge Leistungen zur Deckung von Unterkunftskosten erhalten.

 

   
    23.07.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem überplanmäßigen Aufwand bzw. Auszahlung für die Anmietung und Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkunft Vrestorfer Weg in Höhe von insgesamt 111.445 EUR wird gemäß § 114 NKomVG zugestimmt.

 

Die Deckung erfolgt durch die Kostenerstattung im Rahmen der geltenden Regelungen des Finanzvertrages durch den Landkreis und ggf. durch Mieteinnahmen der Bewohner, soweit diese z.B. als anerkannte Flüchtlinge Leistungen zur Deckung von Unterkunftskosten erhalten.

 

(82)

Ö 16  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 2/2015 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6227/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Förderantrag Nationale Projekte des Städtebaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)