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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 30.07.2014
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 4.1

Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)

VO/5639/14

Ö 4.2

Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)

VO/5640/14

Ö 4.3

Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)

VO/5641/14

Ö 5

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 5.1

Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)

VO/5676/14

Ö 5.2

Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)

VO/5677/14

Ö 5.3

"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)

VO/5678/14

Ö 6

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)

VO/5673/14

Ö 6.2

Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)

VO/5674/14

Ö 6.3

Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)

VO/5675/14

Ö 6.4

Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)

VO/5685/14

Ö 7

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.06.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)

VO/5736/14

Ö 8

Neue Anträge

Ö 8.1

A 39 (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2014)

VO/5799/14

Ö 8.2

Resolution: Keine Y-Trassenführung durch den Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2014)

VO/5800/14

Ö 9

Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Beschluss über die Änderung der Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Lüneburg

VO/5792/14

Ö 10

Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Beschluss über die Änderung der Satzung der Sparkasse Lüneburg

VO/5793/14

Ö 11

Annahme von Zuwendungen/ hier: Nachlasssache Renate Käthe Karola Wolfgramm

VO/5795/14

Ö 12

Annahme von Zuwendungen

VO/5782/14

Ö 13

Lüneburg Marketing GmbH - Kapitaleinlage Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung

VO/5803/14

Ö 14

18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984

VO/5749/14

Ö 15

9. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der achten Änderungsverordnung vom 08.12.2011 sowie 7. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 08.12.2011

VO/5798/14

Ö 16

Hospital St. Nikolaihof - Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen, Aufstockung der Städtebaufördermittel und Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel

VO/5768/14

Ö 17

Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 118 "Auekamp"

VO/5616/14

Ö 18

Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 150 "Vor der Roten Bleiche"

VO/5617/14

Ö 19

Vorstellung der Ergebnisse der Integrierten Energetischen Quartierskonzepte (IEQK) für die Quartiere Kaltenmoor, Kreideberg und Hasenburger Berg

VO/5780/14

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

1) Der Bauausschuss nimmt die Integrierten Energetischen Quartierskonzepte für die Quartiere Kaltenmoor, Kreideberg und Hasenburger Berg sowie die befristete Einstellung eines Sanierungsmanagers für die Quartiere Kaltenmoor und Kreideberg für drei Jahre ab 2015 zustimmend zur Kenntnis.

2) Der Rat beschließt die Integrierten Energetischen Quartierskonzepte für die Quartiere Kaltenmoor, Kreideberg und Hasenburger Berg mit den darin zusammengefassten Zielen und Maßnahmen sowie die befristete Einstellung eines Sanierungsmanagers für die Quartiere Kaltenmoor und Kreideberg in 2015 für insgesamt drei Jahre.

21.07.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 2 Enthaltungen (Ratsherr Manzke und Ratsfrau Schellmann).

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 5 _IEQK (2479 KB)

30.07.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 19 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beschließt mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen aus der CDU-Fraktion die Integrierten Energetischen Quartierskonzepte für die Quartiere Kaltenmoor, Kreideberg und Hasenburger Berg mit den darin zusammengefassten Zielen und Maßnahmen sowie die befristete Einstellung eines Sanierungsmanagers für die Quartiere Kaltenmoor und Kreideberg in 2015 für insgesamt drei Jahre.

(06)

Ö 20

Übernahme eines Teilabschnittes der Landesstraße L 216 in die Straßenbaulast der Hansestadt Lüneburg Versetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze "Hamburger Straße"

VO/5796/14

Ö 21

Ausschussveränderungen

Ö 21.1

Änderung Fraktionsvorsitz und stellvertretender Fraktionsvorsitz der CDU-Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg

VO/5801/14

Ö 22

Wichtige mündliche Anfragen

Ö 23